Der Teppich Sauberer Logo (DPMA, 08.08.2016)
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Die Deutsche Marke Der Teppich Sauberer wurde als Wort-Bildmarke am 08.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161071664 |
| Registernummer | 302016107166 |
| Anmeldedatum | 08. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 12. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
65183 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungs- und Duftpräparate, insbesondere Teppichreinigungsmittel, Teppichauffrischungsmittel sowie Teppichshampoos; mit Reinigungsmitteln getränkte Pads
7
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, insbesondere Teppichreinigungsmaschinen, Teppichwaschmaschinen, Teppichbürstmaschinen, Teppichkehrmaschinen, elektrische Teppichreinigungsgeräte, elektrische Teppichstaubsauger, elektrische Teppichklopfgeräte, elektrische Teppichkehrgeräte sowie elektrische Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Putzgeräte und Putzzeug, insbesondere nicht elektrische Teppichreiniger, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Teppichrechen sowie nicht elektrische Teppichshampooniergeräte; Reinigungstücher; Reinigungsschwämme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Reinigungsarbeiten in Bezug auf Teppiche und Teppichböden; Reinigung von Teppichen und Läufern; Fleckentfernung aus Teppichen; Schamponieren von Teppichen; Reparatur von Teppichen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2017 | 201620683177 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. September 2016 | 201620645745 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161071664