302016106469 Logo (DPMA, 14.07.2016)
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Die Deutsche Marke 302016106469 wurde als Bildmarke am 14.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Andere Linien oder Bänder #Tiere der Serie V stehend #Tiere der Serie V stilisiert #Kaninchen, Hasen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161064692 |
| Registernummer | 302016106469 |
| Internationale Marke | Nr. IR1363685, 30. September 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
74936 Siegelsbach
DE
Markenvertreter
80796 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, vorzugsweise für Säuglinge, Kleinkinder und deren Mütter bzw. Schwangere, insbesondere kosmetische Badezusätze, Shampoos, kosmetische Cremes und Lotionen; feuchte Kosmetiktücher; mit einer kosmetischen Lotion getränkte feuchte Papierhandtücher; mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Öle für kosmetische Zwecke; Reinigungsöl; kosmetische Pflegecremes; mit Pflegemitteln getränkte Reinigungspads; Pflegeprodukte für Babys, nicht für medizinische Zwecke; Cremes zur Pflege der Hände; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Puder; nicht medizinische Creme zur Behandlung von Wundsein im Windelbereich; Nachtcremes; Badeöle; kosmetische Mittel zum Schutz der Haut vor Sonnenbrand; Mittel für kosmetische Zwecke zur Verwendung nach dem Sonnenbaden; Körpermilch zur Verwendung nach dem Sonnenbad, Sonnenschutzmittel, Sonnencreme, Massageöle, Duschcremes, Dusch- und Badegel, Duschpräparate; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Gelen; kosmetische Präparate für trockene Haut während der Schwangerschaft, Stilleinlagen, Reinigungslotion, insbesondere Intimwaschlotion; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Parfümeriewaren; Haarwässer; Zahnputzmittel
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Papier; Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Poster aus Papier; gerahmte Poster; Postermagazine; Fotografien; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren; Reise- und Handkoffer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Wickelauflagen; Wickelunterlagen; Ständer für Poster; Schaugestelle für Poster; Waren, nicht aus Metall, nämlich Fächer, Identifikationsarmbänder, Wimpelhalter, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Spiegel; Bilderrahmen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Kindergeschirr; Putzgeräte; Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Stahlwolle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Badetücher; Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Bettdecken; Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2017 | 201620686458 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. September 2016 | 201620612413 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161064692