BMW Group

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BMW Group wurde als Wortmarke am 20.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020161056649
Registernummer 302016105664
Internationale Marke Nr. IR1380372, 19. März 2025
Anmeldedatum 20. Juni 2016
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 2017
Eintragungsdatum 11. Januar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 2017
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 2017
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

2 Färbemittel; Farbstoffe; Pigmente; Tinten für Tintenstrahldrucker; Anstrichmittel; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; konservierende Anstrichmittel
3 Körperpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und poliermittel; Schleifmittel
4 Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; nicht chemische Brennstoffzusätze; Biobrennstoffe; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Konservierungsöle für Mauerwerke und Leder
7 Pumpen; Kompressoren und Ventilatoren [als Teile von Maschinen]; Roboter; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Öffnungs- und Schließmechanismen; Hub- und Hebegeräte; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen, nämlich Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen; Bohrmaschinen und -geräte; Motorsägen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate; Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Druck- und Buchbindemaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Motoren; Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen
9 Aufgezeichnete Daten; Datenbanken [elektronische]; bespielte Medien; Software; Computerbetriebssysteme; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Kommunikationsausrüstung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Datenspeichergeräte; Replikationsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; optische Geräte und Ausrüstung; Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
11 Brenner; Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Kühl- und Gefrierausrüstung; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Heizungs- Lüftungs- und Klimaanlagen; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; Luft- und Raumfahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Räder, Reifen und Gleisketten; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und - anlagen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge
14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse
18 Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen; Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen; Pelze; Tierhäute
21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Geschirr; Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Putzgeräte und Putzzeug; Luftbeduftungsvorrichtungen; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bügeltücher; Hemdenspanner; Hosenpressen; Hosenspanner; Kleiderbürsten; Kleiderspanner; Knopfhaken [Knöpfer]; Krawattenspanner; Rahmen zum Trocknen und Erhalten der Form von Kleidungsstücken; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhpolierhandschuhe; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schuhputztücher; Schuhschaber mit Bürsten; Schuhspanner; Ständer zum Lüften von Bekleidungsstücken; Stiefelbürsten; Stiefelknechte; Stiefelspanner; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäscheständer; Überzüge für Bügelbretter
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren
27 Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Teppiche; Vorleger und Matten; Fahrzeugmatten und -teppiche; Wand- und Deckenverkleidungen
28 Sportartikel und -ausrüstungen; Spielwaren; Spiele; Spielzeug und Kuriositäten; Videospielgeräte
35 Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Produktvorführungen und -präsentationen; Messe- und Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente, Tinten für Tintenstrahldrucker, Anstrichmittel, Farben und Tünchen, Lacke und Firnisse, konservierende Anstrichmittel, Körperpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Raumdüfte, Fahrzeugreinigungsmittel, Waschmittel, Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel, Schleifmittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, nicht chemische Brennstoffzusätze, Biobrennstoffe, elektrische Energie, Staubbindemittel, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Konservierungsöle für Mauerwerke und Leder, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren [als Teile von Maschinen], Roboter, Elektrogeneratoren, Umzugs- und Transportgeräte, Öffnungs- und Schließmechanismen, Hub- und Hebegeräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung, Bohrmaschinen und -geräte, Motorsägen, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Fräs- und Formmaschinen, Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate, Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, Druck- und Buchbindemaschinen, Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen, Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile, Abgabemaschinen, aufgezeichnete Daten, Datenbanken [elektronische], bespielte Medien, Software, Computerbetriebssysteme, Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Kommunikationsausrüstung, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung, Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte, Rundfunkgeräte und -ausrüstung, Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate, Datenspeichergeräte, Replikationsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], audio- und visuelle sowie photographische Geräte, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, elektrische und elektronische Bauteile, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Kühl- und Gefrierausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Luftbehandlungsausrüstung, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Landfahrzeuge und -beförderungsmittel, Luft- und Raumfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Räder, Reifen und Gleisketten, Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge, Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Putzgeräte und Putzzeug, Luftbeduftungsvorrichtungen, Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, Teppiche, Vorleger und Matten, Fahrzeugmatten und -teppiche, Wand- und Deckenverkleidungen, Sportartikel und -ausrüstungen, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Videospielgeräte; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung
36 Versicherungsdienstleistungen; lmmobiliendienstleistungen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Inkasso- und Factoringdienstleistungen; Investmentgeschäfte; Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste; Bargeld-, Scheck- und Geldanweisungsdienste; Dienstleistungen im Bereich von Bank-, Kredit- und Geldkarten; Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten; Finanzierungen; Fundraising und Sponsoring
37 Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Reinigungsdienste- und Wartungsdienstleistungen für Industrieanlagen, von Fahrzeugen aller Art sowie in Bezug auf Computer und auf Rechner; Installations- und Reparaturarbeiten in Bezug auf Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren [als Teile von Maschinen], Roboter, Elektrogeneratoren, Umzugs- und Transportgeräte, Öffnungs- und Schließmechanismen, Hub- und Hebegeräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung, Bohrmaschinen und -geräte, Motorsägen, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Fräs- und Formmaschinen, Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate, Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, Druck- und Buchbindemaschinen, Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen, Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile, Abgabemaschinen, Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Kommunikationsausrüstung, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung, Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte, Rundfunkgeräte und -ausrüstung, Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate, Datenspeichergeräte, Replikationsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], audio- und visuelle sowie photographische Geräte, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, elektrische und elektronische Bauteile, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Kühl- und Gefrierausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Luftbehandlungsausrüstung, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Landfahrzeuge und -beförderungsmittel, Luft- und Raumfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Räder, Reifen und Gleisketten, Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge, Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge, Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten, Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Wartung und Reparatur von Reifen, Gebäudeinstandhaltung und -reparatur, Fahrzeugservice, -reparatur, -wartung und -betankung
38 Telekommunikationsdienste; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten
39 Transportwesen; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Transport und Lieferung von Waren; Vermietung von Transportmitteln; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Rettungstransport-, Bergungs- und Abschleppdienste; Verpackung und Lagerung von Waren; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung; Festmachen von Booten und Schiffen
40 Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Abschleifen von Oberflächen, Bearbeitung von Metallflächen durch Präzisionsschleifen und abrasives Polieren, Behandlung von gefährlichen Stoffen, Behandlung und Beschichtung von Metalloberflächen, Behandlung von Metallteilen zur Verhinderung von Korrosion mittels Feuerverzinken oder Pulverbeschichten, Behandlung von Metallteilen zum Korrosionsschutz, Beschichten und Laminieren von Metallplatten, Bohren von Metallen, Bürsten von Edelstahl, Dienstleistungen der Metallbearbeitung, Edelstahlpolieren, Elektroplattieren, Elektrotauchemaillierung, Elektrotauchlackierung, Eloxieren, Emaillieren, Extrudieren von Kunststoffen, Extrudieren von Metalllegierungen, Färben, Färben von Glasflächen mittels Oberflächenbehandlung, Feuerverzinken, Formen von Metall, Färben von Metall [ausgenommen Malerarbeiten], Formgebung von Metallbauteilen, Fräsen, Galvanisches Verzinken, Galvanisieren, Gesenkschmieden in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Geruchsbeseitigung bei Polstern, Gravieren, Glasbearbeitung zur Veränderung der optischen Eigenschaften, Härten von Metallen, Hartlöten, Hartverchromen und Hartvernickeln von Metalloberflächen, Hartverchromen von Metalloberflächen, Hartvernickeln von Metalloberflächen, Holzbearbeitung und -konservierung, Kaltformen von Metall, Kaltverformen in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Laminieren von Holz, Laminieren von Holzersatzstoffen, Laserbearbeitung, Lasergravuren, Leder- und Fellbearbeitung, Lösungsmittelreinigung, Löten von Metall, Magnetisierung, Maschinelles Bearbeiten von Werkstücken für andere [Dienstleistungen einer Werkstatt], Metallbearbeitung, Metallbeschichtungsarbeiten, Metallfeinbearbeitung, Metallnachbearbeitung, Metallpolieren, Metallpressen, Metallstanzen, Metallveredelung, Metallzerspanung, Oberflächenbearbeitung von Metallgegenständen, Oberflächenbehandlung von Glas, Oberflächenbeschichtung von rostfreien Stahlblechen und -bändern, Oberflächenplattierung, Polieren durch Abschleifen, Polieren von Oberflächen [Materialbearbeitung], Reinigung von Kühlflüssigkeiten, Pulverbeschichten, Rückgewinnung von Edelmetallen, Sägen, Sandstrahlen, Sattlerarbeiten, Schleifen, Schmieden, Schneiden von Stahl, Schneiden von Flachglas, Schweißarbeiten, Stanzen [Pressen], Strahlbehandlung von Oberflächen, Textil-, Leder und Fellbearbeitung, Tönen von Glas, Verarbeitung [Umwandlung] von gefährlichen Stoffen, Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Verarbeitung von gebrauchten Auspuffkatalysatoren zur Rückgewinnung von Edelmetallen, Verchromen, Veredeln von Textilien, Vergolden, Verkupfern, Vernichtung von Festplattenlaufwerken, Vernickeln, Verpressung in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Verschrottung von Fahrzeugen, Versilbern, Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung], Wärmebehandlung und Beschichtung von Stahl [Materialbearbeitung], Walzen, Wiederverwertung von Schmierölen; Recycling und Müllbearbeitung
41 Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen; Organisation und Durchführung von Wettbewerben; Durchführen von Spielen; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness
42 IT-Dienstleistungen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung von Computerhardware; Hosting-Dienste; Software as a Service [SaaS]; Vermietung von Software; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Designdienstleistungen
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten; Vermietung von temporären Büroräumen; Vermietung von Konferenzeinrichtungen; Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juni 2017 201700008076 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. März 2017 201620585084 8e Eintragung, Marke eingetragen
11. Januar 2017 201620585084 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161056649