Schwarzwälder Logo (DPMA, 10.05.2016)
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Die Deutsche Marke Schwarzwälder wurde als Wort-Bildmarke am 10.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Berge oder Vulkane stilisiert #Mann und Frau (Paar in volkstümlicher oder historischer Tracht) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Schwarz #Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber #Grün #Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern #Banderolen, Kartuschen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161043350 |
| Registernummer | 302016104335 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
88214 Ravensburg
DE
Markenvertreter
88276 Berg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Milch; Milcherzeugnisse, nämlich Butter und Butterzubereitungen; Buttermischfette; Milchstreichfetterzeugnisse, insbesondere Milchstreichfett; Dreiviertelmilchfett und Milchhalbfett; Käse; Frischkäse; Käsezubereitungen; Sauermilcherzeugnisse; Joghurt; Joghurterzeugnisse; Kefirerzeugnisse; Buttermilcherzeugnisse; Sahneerzeugnisse; Sahne; Rahm; Schmand; Dickmilch; Quark; Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke; Molkenerzeugnisse für Nahrungszwecke, ausgenommen Getränke; Milcheiweiß für Nahrungszwecke; Sauermilchquarkerzeugnisse; Cremes mit sahniger Konsistenz im Wesentlichen bestehend aus Quark, Sauermilch, Joghurt, Kefir und Sahne; Eigelb als Nahrungsmittel; Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten, insbesondere Milchgetränke und Milchgetränke mit Vanillezusätzen, Fruchtzusätzen, sowie Buttermilchgetränke; fetthaltige Brotaufstriche mit Milch- oder Milchanteilen, insbesondere mit Gemüse oder Kräutern; Fleisch- und Wurstwaren; Fisch; Fischwaren; Geflügel; Geflügelwaren; Wild und Wildprodukte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte; vegetarische bzw. semivegetarische Gerichte, jeweils mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, insbesondere Sahne-Fischfilets und Sahne-Heringsfilets; Fleischextrakte; Fleischersatzmittel, insbesondere Fleischersatzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse, insbesondere zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch oder Obst und Gemüse oder aus Tofu oder mit überwiegendem Milchanteil; Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fleischerzeugnissen oder Fisch oder Fischerzeugnissen oder Gemüse, Früchten, Kartoffeln, Kartoffelerzeugnissen, Pilzen, Käse auch unter Zugabe von Backwaren, Nudeln, Reis, Getreide oder Saucen außer Salatsaucen vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Suppen aller Art; Kraftbrühen; Julienne (fein geschnittenes Gemüse); Suppenpräparate; Suppenextrakte; Suppenkonzentrate in Form von Vormischungen; Suppenpulver; Suppenwürfel; Suppenzubereitungen; Fertigsuppen; Suppen in nasser, getrockneter oder tiefgekühlter Form; vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; eingelegtes Gemüse, insbesondere eingelegte Peperoni, eingelegte Oliven, eingelegte Paprika, jeweils insbesondere mit Frischkäsefüllung; Tofu und Tofuprodukte, insbesondere Tofuprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Milchgetränke mit Kakaozusätzen oder Schokoladezusätzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2019 | 201900228137 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2016 | 201620578888 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juni 2016 | 201620536616 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161043350