302016103953 Logo (DPMA, 27.04.2016)
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Die Deutsche Marke 302016103953 wurde als Bildmarke am 27.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blumen #Eine Blume #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Blau #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161039531 |
| Registernummer | 302016103953 |
| Anmeldedatum | 27. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
82256 Fürstenfeldbruck
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Fernbedienungen, Telefone, Kopfhörer, Notrufgeräte und daraus bestehende Systeme; alle vorgenannten Waren insbesondere für Senioren
10
Rollatoren zur Verwendung als Gehhilfe; Gehhilfen; Gehwägen [Mobilitätshilfen]; orthopädische Artikel; Mobilitätshilfen; Matratzen für medizinische Zwecke; Heizdecken, Kissen, elektrische Heizkissen, Luftkissen und Luftmatratzen für orthopädische und medizinische Zwecke; Krücken; Nachtstühle; Toilettenfahrstuhl [fahrbarer Leibstuhl]; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Aufstehhilfen [Mobilitätshilfen]; Sitzpolster für Rollstühle [für medizinische Zwecke]; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren; WC-Erhöhungen; Spezialbetten für die medizinische Versorgung, nämlich Pflegebetten
11
an Badewannen angepasste Badewannenlifter als Einstieghilfe; Wannen-Sitze; Toilettenstühle; an Bäder und Duschwannen angepasste Einstieghilfen; Anti-Rutsch-Matten für Duschen und Badewannen
12
Krankenfahrstühle (Rollstühle) und deren Teile; Rollstühle; elektrisch angetriebene Rollstühle; handbetriebene Rollstühle; elektrische Schiebe- und Bremshilfen, nämlich als Teile von handbetriebenen Rollstühlen; Lastenroller; Elektromobile; Shoprider [Senioren-Kleinfahrzeuge]; Brems- und Schiebehilfen als Fahrzeugteile; Behindertenfahrräder; Behindertenfahrzeuge; Elektroräder
20
Möbel, insbesondere für Senioren, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Bade- und Duschstühle; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Griffe für Senioren, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke als Bewegungs-, Aufsteh- oder Aufsitzhilfe; Duschhocker
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die oben genannten Waren der Klassen 9, 10, 11, 12, 20
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2016 | 201620615065 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Juli 2016 | 201620518652 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161039531