RiedGarten – Infos zur Marke Nr 3020161038837 (DPMA, 25.04.2016)

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Die Deutsche Marke RiedGarten wurde als Wort-Bildmarke am 25.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Grün #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Zwei bis vier Blätter #Stilisierte Blätter #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020161038837
Registernummer	302016103883

Anmeldedatum	25. April 2016
Veröffentlichungsdatum	15. Juli 2016
Eintragungsdatum	09. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist	15. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist	17. Oktober 2016
Ablaufdatum	30. April 2026

Markeninhaber

Schweizer Sauerkonserven-Gesellschaft mbH

99991 Großengottern
DE

Markenvertreter

Patentanwälte Liedtke & Partner

99096 Erfurt DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleischkonserven; Fischkonserven; Obstkonserven; Gemüsekonserven; Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffeeersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis

31 landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Gemüse

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. November 2016	201620577306	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Juni 2016	201620512984	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen