ABFLUSS-FEE

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ABFLUSS-FEE wurde als Wort-Bildmarke am 08.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Stopfen, Korken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161032367
Registernummer 302016103236
Anmeldedatum 08. April 2016
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 2016
Eintragungsdatum 16. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist 24. Oktober 2016
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


61130 Nidderau
DE

63546 Hammersbach
DE

63695 Glauburg
DE

61130 Nidderau
DE

61130 Nidderau
DE

22145 Stapelfeld
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Duftstoffe; Duftmischungen; Duftstoffpräparate; Duftstoffe für Räume; Luftbeduftungsmittel; Duftspüler, Duftgel und Duftsteine für Abflussrohre; desodorierende Seifen; desinfizierende Seifen; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen
5 Mittel zur Desodorierung der Luft; Deodorants, außer für Menschen oder für Tiere; Desinfektionsmittel
6 Verschlussstopfen aus Metall; Abfluss-Stopfen aus Metall für Rohre und deren Ersatzteile; Stöpsel aus Metall; Verschlusskappen aus Metall
11 Stopfen für Waschbecken, Spülbecken, Badewannen und Duschen [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Stöpsel für Waschbecken, Spülbecken, Badewannen und Duschen [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Stopfen zur Abgabe von Duftstoffen; Desodorierungsstopfen für Waschbecken, Spülbecken, Badewannen und Duschen; Desodorierungsgeräte, nicht für persönlichen Gebrauch; Desodorierungsgeräte für die Abgabe von Duftstoffen; Luftdesodorierungsgeräte; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten
17 Verschlussstopfen aus Kunststoff, Abfluss-Stopfen aus Kunststoff für Rohre und deren Ersatzteile; Stöpsel aus Kunststoff; Verschlusskappen aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. April 2021 202100143771 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2019 201900316239 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2017 201700181284 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2016 201620583347 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Juni 2016 201620501698 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161032367