HEL

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HEL wurde als Wortmarke am 17.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020161024658
Registernummer 302016102465
Anmeldedatum 17. März 2016
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2016
Eintragungsdatum 19. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2016
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Maschinen und Anlagen zur Aufbereitung von Zucker; Anlagen zum Auflösen von pulvrigen Substanzen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Pumpen [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; Siebe [Maschinenteile], insbesondere Eckrohrsiebe; Armaturen [Maschinenteile]; Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken; Dosieraggregate, insbesondere aseptische Dosieraggregate; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Inspektions-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritzguss- und Blasformen [Maschinenteile]; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen
9 Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; Anzeigegeräte [elektrisch]; Computer für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke- und Lebensmittelindustrie; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Rohlingen für Kunststoffflaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Steuerungseinrichtungen zum Steuern von Füllmaschinen
11 Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Destillierapparate für Getränke; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen und deren Bestandteile; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Wassererhitzer; Dampfspeicher; Wärmespeicher; Druckwasserspeicher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Maschinen zum Erwärmen von Flüssigkeiten; Kochapparate und -anlagen; Kochgeräte; Anlagen zum Kochen von Würze für Getränke; Brenner; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Maschinen zum Kühlen von Getränken; Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen; Fermenter; Anlagen zur Hefezucht, insbesondere für Getränke; Ionentauscher; Reinräume; Sterilräume

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Oktober 2016 201620544323 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. September 2016 201620679028 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2016 201620474316 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161024658