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Die Deutsche Marke rotoclean wurde als Wortmarke am 17.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161014075 |
| Registernummer | 302016101407 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. August 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
79199 Kirchzarten
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsmaschinen, insbesondere gewerbliche Reinigungsmaschinen; Maschinen zur Reinigung von Malerwerkzeugen wie insbesondere Pinseln oder Rollen; Maschinen zur Reinigung von Werkzeugen unter Verwendung von Flüssigkeiten wie insbesondere Wasser; Farbentfernungsgeräte; Waschautomaten; kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bürsten [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Hochdruckreiniger; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Wasserabscheider; alle vorgenannten Waren nicht für Pumpen und Maschinen für die chemische Industrie; alle vorgenannten Waren ausschließlich für Vorrichtungen zum Reinigen von Malerwerkzeugen; von den vorstehenden Waren ausdrücklich ausgeschlossen sind solche Maschinen und Geräte, welche im Zusammenhang mit dem Filtern oder der Reinigung von Luft benutzt werden
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Abwasserbehandlungsanlagen [Reinigung]; sanitäre Apparate und Anlagen; Trockenapparate und -anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; alle vorstehenden Waren ausschließlich zur Behandlung von Malerwerkzeugen; Wasserfiltriergeräte; Waschbecken; Armaturen; Trinkwasserfilter; alle vorgenannten Waren nicht für Maschinen für die chemische Industrie; alle vorstehenden Waren ausschließlich zur Behandlung von Malerwerkzeugen; von den vorstehenden Waren ausdrücklich ausgeschlossen sind solche Maschinen und Geräte, welche im Zusammenhang mit dem Filtern oder der Reinigung von Luft benutzt werden
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Malerbürsten; Malerrollen; Malpinsel; Pinsel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2017 | 201700054725 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. September 2016 | 201620513238 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. September 2016 | 201620671760 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. April 2016 | 201620435305 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161014075