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Die Deutsche Marke HIPPORHINO wurde als Wortmarke am 23.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160360506 |
| Registernummer | 302016036050 |
| Internationale Marke | Nr. IR1380095, 25. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Mittel zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege; Körperreinigungspräparate; mit Pflegemitteln getränkte Reinigungspads und -tücher für Menschen oder für Tiere; Shampoos; Kosmetika; Haarwässer; Zahnpflegemittel; Zahnputzmittel; Präparate für die Mundhygiene; Sonnenschutzmittel; Hautpflegemittel zur Anwendung nach dem Sonnenbad; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Potpourris [Duftstoffe]; Reinigungs- und Duftpräparate; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel
6
Waren aus Metall, nämlich dekorative Schlüsselringe und -ketten, Figuren [Statuetten], Statuen, Kunstwerke und Kunstgegenstände, Karabinerhaken, Tabletts; Dosen; Flaschenverschlüsse; Schilder, einschließlich Namensschilder, aus Metall; Emailleschilder; Blechschilder; Schlüssel; Verpackungsbehälter aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Brillen; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Etuis und Kordeln für Brillen, Sonnenbrillen und Sportbrillen; Magnete; dekorative Magnete; CDs; CD-ROMs; DVDs; Blue-Rays; Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware, insbesondere für Computerspiele und andere elektronische Spiele; elektronische Publikationen [herunterladbar]; codierte Identifikationsarmbänder [magnetisch]; magnetische Identifikationskarten; codierte Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; digitale Fotorahmen; elektronische Terminkalender; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte; Mausmatten; Schutzhelme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Ferngläser; Filme [belichtet]; Computerperipheriegeräte; Filmkameras; Videokameras; optische und magnetische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente
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Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Modeschmuck; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüssel- und Handyanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Pins und Medaillen [alles Schmuckwaren]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Papier, Pappe [Karton]; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Lesezeichen; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Druckereierzeugnisse; Programmhefte; Plakate; Poster; Eintrittskarten; Kalender; Grußkarten; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Notizbücher; Adressbücher; Schreibwaren; Kugelschreiber; Stifte [Schreibwaren]; Aufkleber [Papeteriewaren]; Etiketten [nicht aus Textilstoffen]; Abziehbilder; Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Glückwunschkarten; Musikglückwunschkarten; Papierservietten; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Schreibetuis; Stempel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder; Lederimitation; Regenschirme; Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisenecessaires [Lederwaren]; Rucksäcke; Kulturbeutel, verkauft ohne Inhalt; Geldbörsen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Schlüsseletuis; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Sporttaschen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten]; Gläser [Trinkgefäße]; Becher; Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Handbetätigte Kaffeemühlen; Isoliertassen für Kaffee und Getränke; wiederverwendbare Kaffeefilter [nicht aus Papier]; Untersetzer [nicht aus Papier]; Thermosflaschen; Kaffeetassen; Teetassen und -becher; Glaswaren; Schalen; Teller; Schüsseluntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Kaffeebrühmaschinen; nicht elektrische Kaffeemaschinen mit für das Herunterdrücken des Kaffeepulvers geeignetem Siebeinsatz und dekorative Aufbewahrungsbehälter für Lebensmittel; nicht elektrische Teekessel; Tee-Eier; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter [nicht aus Edelmetall]; Leuchter [nicht aus Edelmetall]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Sparbüchsen aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24
Webstoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken; Tischdecken; Bett- und Tischwäsche [nicht aus Papier]; Hand- und Badetücher aus textilem Material; Textilstoffetiketten; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Strandtücher; Haushaltswäsche; Kissenbezüge; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen [nicht aus Papier]; Wandbekleidungen aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Blendschutzschirme [Kopfbedeckungen]; Stirnbänder [Bekleidung]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Halstücher; Gürtel [Bekleidung]; Hosenträger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
26
Spitzen; Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen für Bekleidungsstücke, ausgenommen solche aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Aufbügelbilder für Textilien; Schlüsselbänder; Accessoires für Bekleidung
28
Plüschtiere; Spiele, Spielwaren, Spielzeug und Kuriositäten; Turnartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; tragbare Spiele mit LCD-Display; Gesellschaftsspiele; Stofftiere; Miniaturautos; Spielkarten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; münz- und geldbetätigte Spielautomaten; Computerspielgeräte; Schwimmflügel; Schwimmgürtel; Schwimmwesten
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Curry [Gewürz]; Kakaoerzeugnisse; Kühleis; Schokolade; Schokoladegetränke
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wasser; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Dienstleistungen des Einzelhandels, insbesondere über das Internet in Bezug auf Plüschtiere, Spiele, Spielwaren, Spielzeug und Kuriositäten, Sportartikel und -ausrüstungen, Christbaumschmuck, Kosmetika und Schönheitsmittel, Toilettenartikel, Körperpflegemittel, dekorative Schlüsselringe und -ketten, Figuren [Statuetten], Statuen, Kunstwerke und Kunstgegenstände, Karabinerhaken, Tabletts, Dosen und Flaschenverschlüsse, Schilder, einschließlich Namensschilder, aus Metall, Emailleschilder, Blechschilder, Schlüssel, Verpackungsbehälter aus Metall, bespielte Medien, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräte, Schutzbekleidung, audio- und visuelle sowie photographische Geräte, Optikerwaren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Schlüssel- und Handyanhänger, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schreibwaren, Drucksachen, Unterrichtsmittel, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Regenschirme, Sonnenschirme, Wander- und Spazierstöcke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, Webstoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Bett- und Tischwäsche, Haushaltswäsche, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen, Bekleidung und Bekleidungsaccessoires, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Abzeichen, Anstecker [Buttons], Aufbügelbilder für Textilien, Schlüsselbände; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Verteilung von Werbemitteln; Vermietung von Werbeflächen; Merchandising [Verkaufsförderung]; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu werbe- und verkaufsfördernden Zwecken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken
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Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Filmproduktion; Filmvorführungen in Kinos; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Videofilmproduktion; Party-Planung [Unterhaltung]; Produktion von Shows; Organisation und Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Videoverleih [Kassetten und Bänder]; Verfassen von Drehbüchern
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2017 | 201700012998 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2017 | 201620801660 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160360506