302016035617

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016035617 wurde als Bildmarke am 10.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Grün

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160356177
Registernummer 302016035617
Anmeldedatum 10. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum 21. April 2017
Eintragungsdatum 16. März 2017
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2017
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2017
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
30 Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
31 Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere
32 Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35 Geschäftsführung von Großhandels- und Einzelhandelsgeschäften; Bestellungsdienste für den Großhandel; Geschäftsführung von Groß- und Einzelhandelsunternehmen; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Einzelhandelsgeschäften; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kunstpelze, Kühlgeräte, Gefriergeräte, Kunstmaterialien, Unterrichtsmittel, Waffen, Computersoftware, Fahrzeuge, Computerhardware, Kunstgegenstände, Sattlerwaren, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Regenschirme, Gepäckbehältnisse, Taschen, Biere, Fäden, Tabak, Nähwaren, Geschirr, Kochgeräte, Garne, Spielwaren, Sportartikel., Sportausrüstung, Wandverkleidungen, Bodenbeläge, Konditorwaren, Desserts, Backwaren, Milchprodukte, Spiele, Meeresfrüchte, Kaffee, Futtermittel, Fruchteis, Eiscreme, Schokolade, Nahrungsmittel, Kakao, Beleuchtung, Tee, Autoteile, Autozubehör, Pelze, Süßigkeiten, Blumen, Tierpflegemittel, Schmuckwaren, Toilettenartikel, Schuhwaren, Reinigungsmittel, Duftstoffe, Fleisch, Brennstoffe, Reinigungsartikel, Gewebe, Schmiermittel, Nahrungsergänzungsmittel, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Kleineisenwaren, Drucksachen, Erdbewegungsmaschinen, Besteck, Küchenmesser, Baumaschinen, Wasserversorgungseinrichtungen, Heizgeräte, Abwassereinrichtungen, gartenwirtschaftliche Geräte, festliche Dekorationsartikel, gefrorenen Joghurt, gartenwirtschaftliche Produkte, alkoholfreie Getränke, diätetische Erzeugnisse, landwirtschaftliche Maschinen, Einweg-Papiererzeugnisse, informationstechnische Geräte, audiovisuelle Ausrüstung, veterinärmedizinische Apparate, medizinische Apparate, medizinische Instrumente, veterinärmedizinische Instrumente, sanitäre Anlagen, Ausrüstungen zum Kühlen; Ausrüstungen zum Erhitzen, Papier- und Schreibwaren, Einstreumaterial für Tiere, Hygienegeräte für Menschen, Schönheitsgeräte für Tiere, Hygienegeräte für Tiere, Geräte zur Navigation, Schönheitsgeräte für Menschen, Mittel für veterinärmedizinische Zwecke, Artikel für veterinärmedizinische Zwecke, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], handbetätigte Geräte für Bauzwecke, handbetätigte Werkzeuge für Bauzwecke, Ausrüstungen zum Kochen von Nahrungsmitteln, chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke, Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, Artikel zur Verwendung mit Tabak, Präparate für die Zubereitung von Getränken, pharmazeutische und veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel, Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken, Kosmetika, Schönheitsprodukte, Bekleidung und Accessoires, Lebensmittel, Schreibwaren, Teppiche, Baumaterialien, Smatphones, Smartwatches, Mobiltelefone, Optikerwaren, Sportwaren, Früchte, Feinkostwaren, Musikinstrumente, Gartenartikel, Zeitmessinstrumente, Tauchausrüstung, Gehörschutzvorrichtungen, Schmierstoffe, Brennstoffe, Einrichtungsgegenstände, Bräunungsapparate, tragbare Computer, herunterladbare Musikdateien, sexuelle Hilfsmittel, aufgezeichnete Inhalte, Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, elektrische und elektronische Geräte für den Haushalt, Ausrüstung zum Erhitzen, Ausrüstung zum Kühlen, vorgenannte Dienstleistungen auch online [über weltweite Computernetze]; Präsentation von Finanzprodukten in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Schaufensterdekoration für Einzelhandelsgeschäfte für Werbezwecke, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste, Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und adiministrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36 Immobilienverwaltung bezüglich Einzelhandelsräumlichkeiten; Computergestützte Finanzdienstleistungen für den Einzelhandel; Gewähren verschiedener Zahlungsmöglichkeiten mittels kundenbetätigter elektronischer Terminals in Einzelhandelsgeschäften [Finanzdienstleistungen]; Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und Sponsoring; finanzielle Schätzungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39 Versand [Transport] von Einzelhandelswaren; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Festmachen von Booten und Schiffen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42 Forschungsdienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Innenraumgestaltung für den Einzelhandel; Dienstleistungen eines Innenarchitekten für Einzelhandelsgeschäfte; Dienstleistungen eines Designers für Einzelhandels-Geschäftsräume
43 Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Zubereitung und Bereitstellung von Speisen und Getränken zum Verzehr in Einzelhandelseinrichtungen
44 Gesundheitspflege für Tiere; land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Tierpflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Januar 2020 202000012365 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2019 201900170474 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2017 201700086764 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. März 2017 201620800909 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160356177