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Die Deutsche Marke HERBIE wurde als Wortmarke am 16.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160354921 |
| Registernummer | 302016035492 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. April 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
38704 Liebenburg
DE
Markenvertreter
20149 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Arzneimittel; pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische, funktionelle und nährstoffangereicherte Lebensmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; Nahrungsergänzungsmittel nämlich diätetische, funktionelle und nährstoffangereicherte Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, unter Verwendung der Extrakte von Heilpflanzen hergestellte Multivitamin-Mineralpräparate; neuartige Lebensmittel [Novel Food] für medizinische Zwecke sowie auf der Basis von Vitaminen, Spurenelementen und Mineralstoffen, soweit in Klasse 5 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten
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konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Obst-, Gemüse- und Pflanzengallerten; vegetarische Fertigkost [soweit in Klasse 29 enthalten], nämlich Konserven auf der Basis von Pflanzen, Gemüse bzw. Obst insbesondere auf Sojabasis oder Tofubasis und/oder Speisen, hergestellt bzw. bestehend aus Pflanzen, Gemüse bzw. Obst insbesondere auf Sojabasis oder Tofubasis; diätetische Nahrungsmittel, nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen, Fetten, Eiweißen; Eiweißkonzentrate und -präparate zur Verwendung beim Endverbraucher als Zusatz zu Nahrungsmitteln bzw. zur Zubereitung von Nahrungsmitteln oder Mahlzeiten bzw. Nahrungsmittel; pflanzliches Eiweiß zur Verwendung beim Endverbraucher, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; pflanzeneiweißhaltige Speisen und Lebensmittel, pflanzeneiweißhaltige Zutaten zur Verwendung beim Endverbraucher, pflanzeneiweißhaltige Granulate zur Verwendung beim Endverbraucher, vorgenannte Waren auf der Basis von Pflanzen [soweit in Klasse 29 enthalten], Gemüse bzw. Obst, pflanzeneiweißhaltige Brotaufstriche und Pasteten [soweit in Klasse 29 enthalten]; Eiweißspeisen [soweit in Klasse 29 enthalten] auf der Basis von Pflanzen, Gemüse bzw. Obst, insbesondere auf Sojabasis oder Tofubasis; geröstete Sojabohnen; Konfitüren; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette; Pflanzen- und Gemüsesaftkonzentrate für die Küche; Fruchtgallerten
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Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Sirup; Mehle und Getreidepräparate; Mehl und Graupen; Sojamehl, Sojaschrot, Getreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren; Kräckers; Grieß, Grütze, Hafergrütze, Haferflocken, Teigwaren, Honig, Melassesirup, Hefe, Salz, Fruchtschnitten, Fruchtgummi, Reiskräcker, Zuckerwaren, Schokoladenwaren, Schokolade, Müsliriegel und Müsli; Soßen; Essig; Senf; diätetische, funktionelle und nährstoffangereicherte Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten; neuartige Nahrungsmittel [Novel Food] auf der Basis von Kohlenhydraten, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürzaromen; Gewürzaromasalze; Gewürzessenzen; Gewürzextrakte; Kräutergewürze; Gewürzmischungen; Gewürzzubereitungen; Gewürzsalze; Backmischungen; getrocknete Kräuter und Kräutermischungen; getrocknete Kräuter und Kräutermischungen aus getrockneten Kräutern, soweit in Klasse 30 enthalten
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Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Pflanzen-, Frucht- und Gemüsesäfte, auch für diätetische Zwecke und in mit Vitaminen angereicherter Form, sämtliche für nichtmedizinische Zwecke; Pflanzen- und Gemüsesäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2024 | 201700077778 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 08. Januar 2024 | 202400010222 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2017 | 201700260321 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2017 | 201700077778 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. Juni 2017 | 201700203481 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. März 2017 | 201620797883 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160354921