302016034712

Die Deutsche Marke 302016034712 wurde als Bildmarke am 09.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren, insbesondere Cremes, Dusch- und Badezusätze, Shampoo, Seifen, soweit in Klasse 3 enthalten

9 mobile Apps; Radios; Abspielgeräte für Ton- und Bildträger; Computerprogramme für Video und Computerspiele; Computerspiele in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; bespielte CDs und DVDs

14 Schmuckwaren, insbesondere Modeschmuck, Anstecker, Uhren, soweit in Klasse 14 enthalten

15 Musikinstrumente

16 Papier und Papierwaren, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Photographien, Schreibwaren, Postkarten, Poster, Sammelkarten, Alben, Kalender, Grußkarten, Aufkleber, Geschenkpapier, Papier-Taschentücher soweit in Klasse 16 enthalten

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen, Koffer, Reisekoffer, Kulturbeutel, Peitschen, Regen- und Sonnenschirme, soweit in Klasse 18 enthalten

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Teller, Tassen, Becher, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Bettwäsche, Handtücher, Bett- und Tischdecken, soweit in Klasse 24 enthalten

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Pullover, Trainingsanzüge, Unterwäsche, Schlafanzüge, Nachthemden, Babywäsche, Strumpfwaren, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, wie Mützen, Hüte, Caps, außerdem Gürtel, soweit in Klasse 25 enthalten

27 Fußmatten; Tapeten; Tapeten aus textilem Material

28 Spiele; Spielzeug, insbesondere Figuren aus textilem Material, Figuren aus Kunststoff, Puppen, Puzzles, Gesellschaftsspiele, Turnartikel soweit in Klage 28 enthalten; Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalte Kartenspiele

30 Kakaoprodukte, insbesondere Schokolade, Pralinen, Schokoladenwaren; Zucker und Zuckerprodukte, insbesondere Bonbons

32 alkoholfreie Getränke, Bier, Fruchtgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten

35 Werbung, Planung und Durchführung von Werbemaßnahmen, insbesondere PR- Veranstaltungen, Promotion soweit in Klasse 35 enthalten

38 Telekommunikation, insbesondere Mobilfunk-Telefondienste wie Übermittlung von Klingeltönen und mobilen Gewinnspielen, Telekommunikationsdienste per SMS und Voice-Übertragung soweit in Klasse 38 enthalten

41 Filmvorführungen, Filmproduktionen, Filmvermietung, Bereitstellen von Online- Computerspielen, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Musik- und Sprechdarbietungen, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten, soweit in Klasse 41 enthalten

42 Design von Computersoftware, insbesondere Computerspielen, soweit in Klasse 42 enthalten

45 Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe an Dritte [juristische Dienstleistungen]

Anmeldedatum	09. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum	17. März 2017
Eintragungsdatum	09. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist	17. März 2017
Ende Widerspruchsfrist	19. Juni 2017
Ablaufdatum	31. Dezember 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. April 2022	202200136862	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2022	202200136862	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2017	201700045478	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Februar 2017	201620791453	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020160347127
Registernummer	302016034712