BELMSI

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BELMSI wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160331530
Registernummer 302016033153
Anmeldedatum 23. November 2016
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2017
Eintragungsdatum 12. Januar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2017
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2017
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber


Bengbu Anhui
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Universal-Küchenmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Fleischhackmaschinen; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Geschirrspülmaschinen; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure; tragbare Dampfmangeln für Stoffe; elektrische Mühlen für die Küche; Maschinen für die Käseherstellung; Buttermaschinen
11 Beleuchtungslampen; elektrische Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Klimaanlagen; Abzugshauben für Küchen; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; elektrische Wäschetrockner; Heizungen; elektrische Radiatoren; Wasserreinigungsanlagen; Desinfektionsapparate; Badinstallationen; Badeöfen; Stövchen [Rechauds]; elektrische Joghurtbereiter
21 Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; handbetätigte Putzgeräte; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Zimmerterrarien [Vivarien]; Kristallglaswaren; Tränkgefäße; Bürsten; elektrische Zahnbürsten; kosmetische Geräte; Trinkgefäße; Glasballons [Behälter]; Becken [Behälter]; Gefäße für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Schnellkochtöpfe; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. September 2018 201800279071 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2017 201700009843 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Januar 2017 201620769723 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160331530