§B Logo (DPMA, 11.11.2016)
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Die Deutsche Marke §B wurde als Wort-Bildmarke am 11.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Brief #Schwarz #Weiß, grau, silber
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160325891 |
| Registernummer | 302016032589 |
| Anmeldedatum | 11. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
83229 Aschau
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Beratung für Fachkräfte im Bereich Wirtschafts- und Rechtsberatung zu Fragen der Unternehmensorganisation und Unternehmensverwaltung; Vertragsverhandlungen über kommerzielle Geschäfte für Dritte [Geschäftsführung] und Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf kommerzielle Geschäftstransaktionen; Planung, Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Informationsveranstaltungen für wirtschaftliche Zwecke; Erstellung von Kostenanalysen in Bezug auf Anmeldegebühren für Marken und gewerbliche Schutzrechte; Auswertung von Meinungsumfragen; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Computerdatenbanken; Bereitstellung von Geschäftsinformationen in Computerdatenbanken; Erstellen von Geschäftsgutachten; Pflege und Aktualisierung von Daten in Datenbanken für den Intranet-, Internet- und Online-Betrieb, insbesondere juristische Datenbanken; Entwicklung von Marken [Werbung und Verkaufsförderung]; Entwicklung von Markennamen
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Bildung; Organisation und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Kursen, Vorträgen und Workshops [Ausbildung] zu juristischen Themen; Erstellung von Kursmaterialien zur Verteilung bei Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Kursen, Vorträgen und Workshops zu juristischen Themen; Ausbildung und Schulung zu juristischen Themen; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online- Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; fachliche und berufliche Grundausbildung und Weiterbildung, einschließlich aber nicht beschränkt auf Fernkurse; Erstellen von Übersetzungen
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Juristische Dienstleistungen, einschließlich juristische Dienstleistungen in Bezug auf geistiges Eigentum und einschließlich Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Beratung in Bezug auf geistige Eigentumsrechte; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Schlichtungsdienstleistungen; Mediation; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Verwaltung von Marken, Mustern und Patenten; Markenagenturdienstleistungen; Patentanwaltsdienste; Überwachung von Marken und Mustern; Beratungsdienste in Bezug auf Domainnamen; juristische Beratung in Bezug auf den Erwerb geistiger Eigentumsrechte; rechtliche Vertretung und rechtlicher Beistand bei Gerichtsverfahren; rechtliche Vertretung und rechtlicher Beistand bei Amtsverfahren; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Recherchen in Rechtsfragen, insbesondere in Bezug auf den Schutz von gewerblichen Eigentumsrechten; Recherchen in Bezug auf identische und ähnliche Marken, Firmennamen, Designs, Domain-Namen und andere gewerbliche Schutzrechte; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Einreichung von Anmeldungen für Marken und Designs; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Hinterlegung und Einreichung von Anmeldungen für gewerbliche Schutzrechte, Marken, Gebrauchsmuster; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Ausarbeitung von Vertragsvereinbarungen, insbesondere Lizenzvereinbarungen, Abgrenzungsvereinbarungen, Kaufverträgen und Vorrechtsvereinbarungen; Verwaltung, Verlängerung, Kollisionsüberwachung von gewerblichen Schutzrechten, Marken, Designs, Gebrauchsmustern, Urheberrechten; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von gewerblichen Schutzrechten; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Anmeldung und Kollisionsüberwachung von Domain-Namen und Titelschutzanzeigen; Beratung für Fachkräfte im Bereich Wirtschafts- und Rechtsberatung zu Fragen der Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Aushandlung von Verträgen bezüglich Marken, Patenten und anderen gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2024 | 202400324559 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Dezember 2022 | 202200406837 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. März 2021 | 202100089410 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. August 2018 | 201800246052 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2017 | 201700189972 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juni 2017 | 201620760427 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160325891