302016032555 Logo (DPMA, 16.11.2016)
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Die Deutsche Marke 302016032555 wurde als Bildmarke am 16.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Lippen, Münder, Zungen #Weltraumraketen und -kapseln, künstliche Satelliten #Augen, Iris #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Kreis #Kochmützen #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160325557 |
| Registernummer | 302016032555 |
| Anmeldedatum | 16. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
37073 Göttingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Eier, Milch und Milchprodukte und konserviertes Obst und Gemüse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und für die Verpflegung von Menschen, insbesondere im Bereich des Catering geeignet sind, nämlich Apfelmus, Bohnen, Bouillon, Brotaufstrich, Butter, Buttercreme, Datteln, Dickmilch, Erbsen, Erdnussbutter, verarbeitete Erdnüsse, Essiggurken, Kartoffelchips, Fischfilets, Fischgerichte, Fleischwaren, Fruchtchips, Fruchtgelees, Fruchtsalat, Fruchtsnacks, Garnelen; gekochtes und getrocknetes Gemüse; Gemüsemousses; Gemüsesalat; getrocknetes Obst; Heringe; Hummer; Ingwerkonfitüre; Joghurt; Suppe; kandiertes Obst; Kartoffelflocken; Kartoffelknödel; Kartoffelpuffer; Käse; Kaviar; Kefir; Kichererbsenpaste [Hummus]; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; getrocknete Kokosnüsse; Kompotte; Konfitüren; Kroketten; konservierte und getrocknete Linsen; Marmeladen; Milchshakes; verarbeitete Nüsse; gekochtes und getrocknetes Obst; Obstsalat; Preiselbeersoße auch Kompott; Quark; Sauerkraut; Schinken; Schlagsahne, Schlagobers; glasierte Früchte; glasiertes Obst; Schweinefleisch; Speck; Tofu; Wildbret; Brat- und Brühwurst; Würstchen im Ausbackteil; Wurstwaren; konservierte Zwiebeln
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feine Backwaren, Konditorwaren, Gebäck, Brot [auch belegte] oder andere Teigwaren, Kaffee und Kaffee-Ersatz, Tee, Kakao, Nudeln und Süßwaren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und für die Verpflegung von Menschen, insbesondere im Bereich des Catering geeignet sind, so auch Gerichte aus Nudeln, Couscous, Getreideflocken, Reis; Sandwiches auch Cheeseburger und Hamburger; Gerichte auf der Grundlage von Hafer, insbesondere Haferflocken und Hafergrütze; Süßwaren, insbesondere Desserts aus Teigwaren, Waffeln, Pfannkuchen, Crêpes, Lebkuchen, Kekse, Getreideriegel, aber auch Süßwaren insbesondere Pudding, Eiscreme, Speiseeis und Bonbons; Ketchup und Mayonnaise; Müsli; Pizzas; Tacos; Taboulé; Tortillas; Quiche; Wraps; Sushi; Soßen
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land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die Verpflegung von Menschen, insbesondere im Bereich des Catering nämlich frische Beeren, Trauben, Früchte und Obst, z.B. Zitrusfrüchte [Orangen und Zitronen], Rhabarber, Wacholderbeeren; frische Hülsenfrüchte, insbesondere Bohnen, Erbsen, Linsen; frische Nüsse, insbesondere Erdnüsse, Haselnüsse, Esskastanien, Kokosnüsse, Kolanüsse, Mandeln, Maronen, Sesam; frisches Gemüse und Salat; Endiviensalat, Gurken, Spinat, Grüner Salat, Kartoffeln, Kürbisse, Mais, auch Küchenkräuter, Oliven, Pilze, Porree, Reis, Zwiebeln
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, insbesondere Catering in Kinderkrippen, Alten- und Seniorenheimen, Pensionen; Party-Planung hinsichtlich der Verpflegung für entsprechende Einrichtungen; Vermietung von Backöfen und Kochgeräten; Vermietung von Geschirr und Besteck; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Catering für Gäste in Snackbars
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juni 2017 | 201700007196 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Januar 2017 | 201620759808 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160325557