BIE Logo (DPMA, 21.10.2016)
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Die Deutsche Marke BIE wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160307079 |
| Registernummer | 302016030707 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
33602 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
9
fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Daten und Aufzeichnungsträger hierfür, bespielt und unbespielt [ausgenommen lichtempfindliche, unbelichtete Filme]; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Filme [belichtet]; kinematografische Filme [belichtet]; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Bilddateien zum Herunterladen; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Compact-Disks [Ton, Bild]; Computer-Programme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; dekorative Magnete; digitaler Bilderrahmen; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Terminkalender; Fotoapparate; herunterladbare Bilddateien; Leuchtschilder; Lineale [Messinstrumente]; Magnetbänder; Magnetdatenträger; Mauspads [Mausmatten]; Neonröhren für die Werbung; Taschen für Mobiltelefone; Tonträger; tragbare Abspielgeräte; USB-Sticks; Videobänder; Videokassetten; Spiele elektronischer Art; Programme [Apps] für Mobiltelefone und Tablets
14
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Modeschmuck; Buttons [Schmuckwaren]; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Blöcke, Briefpapier, Karten, Plakate; Druckereierzeugnisse, insbesondere Imagebroschüren, Flyer, Visitenkarten, Postkarten, Kalender, Aufkleber; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Koffer, Schultaschen, Rucksäcke, Schlüsselanhänger sowie Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und weitere Waren daraus [alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten]; Reise- und Handkoffer, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Rucksäcke; Seesäcke; Segeltaschen
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Küchenmöbel, Gartenmöbel, Wohnzimmermöbel, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Gartenmöbel
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug, auch elektronischer Art; Christbaumschmuck, soweit in Klasse 28 enthalten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen des Einzelhandels auch über das Internet betreffend vorgenannte Waren der Klassen 9, 14, 16, 18, 20, 24, 25, 28
41
Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Gebrauchsanleitungen, jeweils einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformationen, auch in elektronischer Form und auch im Internet; Online-Publikation, insbesondere von elektronischen Büchern, Zeitschriften und technischen Anleitungen; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportcamps; Coaching; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen
45
Verwaltung von Schutzrechten; Beratung im Zusammenhang mit dem Halten und Verwalten von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Entwicklung und Konzeption von gewerblichen Schutzrechten; Veräußerung gewerblicher Schutzrechte; Vermittlung gewerblicher Schutzrechte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2017 | 201700009656 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2017 | 201620744588 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160307079