302016030680 Logo (DPMA, 21.10.2016)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302016030680 wurde als Bildmarke am 21.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Weiß, grau, silber
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160306803 |
| Registernummer | 302016030680 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; pharmazeutische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Inkontinente und Kranke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandmaterial auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip, Röntgenkontrastmaterial; Desinfektionsmittel; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmitteln und/oder ÖI und/oder Reinigungsmitteln getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; Erste- Hilfe-Material, nämlich Verbandstoffe und pharmazeutische Produkte als Teile eines Sets und Nachfüllpackungen mit diesen Waren ausgestattet; gefüllte Verbandkästen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden oder bestehend aus Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen, sämtliche vorgenannten Waren für die Inkontinentenversorgung; Verbandwechselsets, nämlich Verbandmaterial, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons als Teile eines Verbandwechselsets; Kathetersets, nämlich pharmazeutische Erzeugnisse, Verbandmaterial, pharmazeutische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons, Verbandmaterial auch mit röntgenkontrastfähigem Material und Desinfektionsmittel als Teile eines Katheter-Sets; OP-Sets, nämlich pharmazeutische Erzeugnisse, Verbandmaterial, Verbandmaterial, auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons, Binden, Bandagen; Inkontinenz-Vorlagen und Inkontinenz-Unterlagen, als Teile eines OP-Sets
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Wundnahtstreifen; Thermometer für medizinische Zwecke; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; Mund- und Nasenmasken für medizinische Zwecke; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke als Krankenunterlagen; Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente [soweit in Klasse 10 enthalten]; Katheter; Kathetersets, nämlich bestehend aus Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, Wundnahtstreifen als Teile eines Kathetersets; Urinale; aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen zur Aufnahme von Saugerschläuchen; Operationssets, nämlich bestehend aus Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, Spatel, Becher und Schalen, medizinische Filter, Nahtmaterial, Flaschen, Beutel, Spritzen, Kanülen, Filternadeln, Elektroden, Drainagen und Schläuche, Trocare, Saugsysteme/Flüssigkeits-Leitsysteme, Hautmarkierungsstifte, Nadel- und Klingensammler, Produkte für angiografische Eingriffe als Teile eines OP-Sets, sowie Spezialbehälter für medizinische Zwecke, nämlich Gefäße aus Kunststoff, Papier oder Metallfolien; Erste- Hilfe-Material, nämlich ärztliche Instrumente als Teile eines Sets und Nachfüllpackungen mit diesen Waren ausgestattet; OP-Kleidung als Einmal-und Mehrwegbekleidung; Verbandwechselsets, nämlich Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen als Teile eines Verbandwechselsets; Bauchtücher, auch mit Röntgenkontrastchip, Inzisionsfolien, Gefäßschlingen
25
Berufsbekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2023 | 202300058872 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2017 | 201700023419 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Januar 2017 | 201620744317 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160306803