302016030543

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016030543 wurde als Bildmarke am 26.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Blau #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160305432
Registernummer 302016030543
Anmeldedatum 26. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 03. März 2017
Eintragungsdatum 01. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 03. März 2017
Ende Widerspruchsfrist 06. Juni 2017
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber


56410 Montabaur
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Aufkleber; Sticker; Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Bilder; Wandbilder; dekorative Plakate; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets und Mappen aus Papier; Briefpapier; Broschüren in jeglicher Papierform; Bücher für Memos, Reservierungen, Kalender; Bücher über die Kochkunst; Kochbücher mit Rezepten; Bücher zum Ausmalen; Dekorationsmaterial für Gastraum und Buffet [Catering] aus Papier; Druckereierzeugnisse auf Papier im Bereich von Angebotspräsentationen und Beschilderung; Etageren aus Pappe/Papier; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Flyer; Prospekte; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Formulare [Formblätter]; Fotografien [Abzüge]; Geschenkpapier [Papier- und Schreibwaren]; Gutscheine; Kundenkarten; Rabattkarten; Hüllen und Umschläge [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Karten; Grußkarten; Postkarten; Ansichtskarten; Kartons aus Papier für Muffins oder Cupcakes; Lätzchen aus Papier; Baby-Lätzchen aus Papier; Kundenumhängeserviette; Lebensmittelverpackungen aus Papier oder Pappe; Menükarten aller Art aus Papier; Cover-, Verpackungs- und Dekorationsmittel aus Papier; Notizbücher; Origami-Sets; Papier- und Schreibwaren; Papierservietten; Papiertüten; Plakate; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Schachteln aus Papier oder Pappe [Karton]; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibmaterialien; Servietten aus Papier; Tassenuntersetzer aus Papier; Stempel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.; Tickets [Einlasskarten]; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff für Burger, Kartoffeln, Salate
21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Tabletts [nicht aus Metall]; Becher; Biergläser; Bierkrüge; Eimer; Einmachgläser; Gewürzservice; Backhandschuhe; Topflappen; Behälter für Haushalt und Küche, nämlich Einpackboxen; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Keksdosen; Kühltaschen; Kühlflaschen; Küchengeräte; Schalen für Nahrungsmittel; Brettchen; Schneidebretter; Spardosen; Tassen; Gläser; Service und Porzellan zum Essen [Teller, Tassen, Untersetzer]; Kräutergefäße; Dipschälchen; Formen (Küchenartikel), nämlich Muffin-, Keks- und Cupcake-Förmchen
29 Fleisch, insbesondere Hotdog-Würste; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips; aromatisiertes Öl; Aufstriche aus Molkereiprodukten; Eingelegte Früchte; Eingelegte Gurken; Eingelegte Zwiebeln; eingelegtes Gemüse; eingelegtes Obst; eingemachte Essiggurken; Fleischaufstriche; Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten; Guacamole [Avocadopaste]; in Öl eingelegtes Gemüse; Käsedips; Sauerkrem (Sauerrahm); Snacks auf Fleischbasis; Snacks und Beilagen aus Kartoffeln und anderem verarbeitetem Gemüse; Chips; Suppen und Zubereitungen hierfür; Fleischerzeugnisses in Form von Burgern mit Hähnchenfleisch; Fleischerzeugnisses in Form von Burgern mit Rinderhackfleisch; Mixed Pickles; Fruchtmus/-kompott; getrocknete Früchte
30 Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Muffins; Torten; Cupcakes; Cakepops; Cookies; Donuts; Burger oder Sandwiches mit Hähnchen; Burger oder Sandwiches mit Rinderhackfleisch; Burger oder Sandwiches mit vegetarischem oder veganem Bratling; Burger oder Sandwiches mit vegetarischen Zutaten; Burgersaucen; Cerealien; Eistee; Hamburger im Brötchen; Ketchup in verschiedenen Variationen; Paniermehl, Panierbrösel; Pasteten aus Gemüse und Fleisch; süße Pickles; Salat-Dressings; Salsa; Schokoküsse; Kekse; Kuchen; Chutneys; Croutons; Gewürze; Gewürzmischungen für Fleischprodukte; pulverförmige Kuchenmischungen; Saucen [Würzen]
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Verpflegung mit Hilfe eines mobilen Imbisstandes/Food Truck; Gästeverpflegung eines Burger-Restaurants; Catering; Cateringdienstleistungen; Dienstleistungen eines Eventausstatters zur Verpflegung von Gästen; künstlerisches Gestalten von Lebensmitteln; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen mit Back-/Konditorwaren und Süßspeisen; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Verpflegungsdienstleistungen eines Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Januar 2023 202300016695 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2022 202200381546 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2017 201700037466 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Februar 2017 201620735756 8e Eintragung, Marke eingetragen
01. Februar 2017 201620735756 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160305432