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Die Deutsche Marke BITZER wurde als Wortmarke am 04.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160286780 |
| Registernummer | 302016028678 |
| Internationale Marke | Nr. IR1358983, 05. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
71065 Sindelfingen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kältemittel; Wärmeübertragungsfluide
4
Technische Öle; Motorenöl
7
Verdichter, insbesondere Kältemittelverdichter; Verflüssiger [Maschinen]; Ölabscheider; Schalldämpfer; Ventile für Maschinen; Ventile für Motoren; kraftbetätigte Ventile; durch Druckänderung betätigte Ventile; motorbetriebene Ventile; Maschinen zur Stromerzeugung; Expansionsmaschinen; maschinelle Anlagen zum Betrieb von Dampfturbinen oder Dampfmaschinen mit organischen Arbeitsfluiden (Organic Rankine Cycle Anlagen); Teile der vorgenannten Waren
9
Messgeräte; Sensoren und Detektoren; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Steuergeräte [Regler]; Frequenzumrichter; Elektrische Regelventile; Magnetventile; Elektronische Diagnose- und Motorschutzgeräte, -apparate, -module und -instrumente für Kompressoren; Kommunikationsgeräte; Software; Anwendungsprogramme für digitale Kältemittelschieber; Elektronische Veröffentlichungen [herunterladbar]; auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Elektronische Datenbanken
11
Kühl- und Gefrierausrüstung; Kühlmaschinen; Kühlanlagen; Kältemaschinen; Transportkälteaggregate; Kälteverbundanlagen aus mehreren Verdichtern; Klimageräte; Klimaanlagen; Kältemittelkondensatoren; Verdampfer; Verflüssigungssätze (Teile von Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten) bestehend aus Verdichter, Verflüssiger und Flüssigkeitssammler für Kältemittel; Flüssigkeitssammler für Kältemittel; Abscheider zur Reinigung von Kältemitteln; Wärmetauscher; Wärmepumpen; Armaturen; Ventile für Kühlmaschinen, Kältemaschinen und Klimageräte; Anlagen zur Wärmerückgewinnung; Anlagen zur Abwärmenutzung; Teile der vorgenannten Waren
16
Druckereierzeugnisse; Gedruckte Werbematerialien; Gedruckte Informationsprospekte; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Schreibwaren; Büroartikel; Verpackungsmaterialien
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen
35
Werbung; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Unternehmensberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Verdichter, Verflüssiger, Kühlmaschinen, Kühlanlagen, Kältemaschinen, Transportkälteaggregate, Klimageräte, Klimaanlagen, Kältemittelkondensatoren, Verdampfer, Flüssigkeitssammler für Kältemittel, Expansionsmaschinen, Maschinen zur Stromerzeugung und Teile sowie Zubehör der vorgenannten Waren; Sponsoring für Verkaufsförderungszwecke; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Erfassung, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Datenbankverwaltung; Datenverwaltung mittels Computer
36
Finanzierungen; Leasing; Finanzielles Sponsoring
37
Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Verdichtern, Verflüssigern, Kühlmaschinen, Kühlanlagen, Kältemaschinen, Transportkälteaggregaten, Kälteverbundanlagen, Klimageräten, Klimaanlagen, Kältemittelkondensatoren, Verdampfer, Flüssigkeitssammler für Kältemittel, Expansionsmaschinen, Maschinen zur Stromerzeugung und Teilen sowie Zubehör der vorgenannten Waren; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Telekommunikation; Informations- und Datenübermittlung über Onlinedienste und das Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale
41
Ausbildung und Unterricht; Organisation und Durchführung von Schulungsveranstaltungen, Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Herausgabe von Veröffentlichungen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; IT-Dienstleistungen; technische Prüfung und Zertifizierung [Qualitätskontrolle]; Technische Planung und Beratung; Technische Tests; Technische Gutachten; Technische Überwachung und Inspektion; Überwachung industrieller Abläufe; Fernüberwachung von Computersystemen; Produktentwicklung; Produktdesign; Produktprüfung; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Design, Pflege und Update von Computersoftware; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2017 | 201700049784 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Februar 2017 | 201620717931 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160286780