Sicherheitsprogramm Einsatzfahrzeuge nach den Richtlinien des DVR

Die Deutsche Marke Sicherheitsprogramm Einsatzfahrzeuge nach den Richtlinien des DVR wurde als Wort-Bildmarke am 06.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Blau #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Stilisierte Landfahrzeuge #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Schwarz #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fahrzeuge, die durch menschliche oder tierische Kraft angetrieben werden (außer 18.1.5 und 18.1.14) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Viereck #Weiß, grau, silber #Vierecke mit anderen Inschriften #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Andere Wasser- oder Luftverkehrszeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020160283986
Registernummer	302016028398

Anmeldedatum	06. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum	30. Dezember 2016
Eintragungsdatum	29. November 2016
Beginn Widerspruchsfrist	30. Dezember 2016
Ende Widerspruchsfrist	30. März 2017
Ablaufdatum	31. Oktober 2026

Markeninhaber

Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V.

53229 Bonn
DE

Markenvertreter

FMK Rechtsanwälte

50354 Hürth DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton- und Bildträger, nämlich Schallplatten, bespielte Tonbänder, bespielte Tonkassetten, bespielte Tonbandkassetten, Compact Disks, belichtete Filme, bespielte Videobänder, Videoplatten, bespielte Videokassetten, DVD's, Blue Ray Disks

16 Druckerzeugnisse

35 Rundfunk-und Fernsehwerbung; Meinungsforschung

38 Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen, sowie über das Internet, Funkdienste, Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]

41 Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art; Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Internetwerbeprogrammen; Veranstaltung von Fernkursen; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen; Veranstaltung von Schulungen zur Verkehrssicherheit

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. April 2017	201620774569	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. November 2016	201620716188	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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Markenhistorie