OUSILANG Logo (DPMA, 09/15/2016)
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The German trademark OUSILANG was filed as Word and figurative mark on 09/15/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/25/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Inscriptions in chinese, japanese or korean characters
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020160267026 |
| Register number | 302016026702 |
| International trademark | No. IR1358595, September 21, 2024 |
| Application date | September 15, 2016 |
| Publication date | December 30, 2016 |
| Entry date | November 25, 2016 |
| Start of opposition period | December 30, 2016 |
| End of the opposition period | March 30, 2017 |
| Expiration date | September 30, 2026 |
Trademark owner
80807 München
DE
Trademark representatives
80336 München
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische Zwecke
4
Fluoreszierende und phosphoreszierende Leuchtstoffe
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]
7
Maschinen für die Metall- und Glasbearbeitung, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Generatoren und Elektromotoren; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; LED [Leuchtdioden] und Laserdioden; LED-Paneele, -Module, -Netzwerke, -Stränge, insbesondere auch in Mehrfarbausführung und/oder mit einstellbarem Weißton oder Farbton; Lichtleiter, Optokoppler, Sensoren, insbesondere optische, Bewegungs-, Berührungs-, Schall-, Ultraschall-, Mikrowellen-, Licht-, IR-, Farb-, Temperatur-, Flüssigkeits-, Kapazitätssensoren, Lichtschranken, auch für Signalaufgaben; Displays in LED-Technologie; elektrische und elektronische Anlagen, Geräte und Apparate zum Betrieb, zur Regelung und zur Steuerung von LED-Beleuchtungsanlagen, LED-Lichtshows und LED-Multimediashows, LED-Lichtinstallationen, LED-Leuchten und LED-Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere auch Bedienungs-, Leistungsversorgungs- und Schnittstellenmodule für solche Anlagen, Geräte und Apparate, elektronische Vorschaltgeräte, Dimmer; elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher, konfektionierte Spezialkabel; elektronische Displays, auch als LED-Displays, als Bedienungsgeräte oder Endgeräte solcher Anlagen, Geräte und Apparate, Computer, insbesondere Server, als Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Software, gespeichert oder herunterladbar, insbesondere für die vorgenannten Anlagen, Geräte und Apparate; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Bestrahlungsgeräte und Beleuchtungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte und -anlagen und -apparate, Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von Leuchtdioden [LED], auch organischer, LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile, LED-Lampenmodule, Beleuchtungsanlagen und deren Teile auf LED-Basis; Teile aller vorgenannten Waren
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich aus Edelmetallen hergestellte Gegenstände auf dem Gebiet der elektrischen Beleuchtung wie z.B. Halterungen, Gehäuse und Sockel für elektrische Lampen und Leuchten; soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Halbfabrikate in Form von Stäben, Blöcken, Pellets, Stangen, Platten und Röhren für Produktionszwecke; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs-, und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
20
Messe und Ladenbausysteme jedoch nicht aus Metall, nämlich Display- und Verkaufsgestelle, -regale, -ständer, -aufsteller, -fächer, ausschließlich als Bestandteile von Messe- und Ladenbausystemen
21
Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
37
Bauwesen; Reparatur- und Installationsarbeiten zum Aufbau von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Installation, Reparatur und Wartung von Solarsystemen, Solarkraftwerken und Solarenergieprodukten, nämlich Solarzellen, Solarzelleneinheiten, Solarpanels, Solarmodulen und Solarverbindungen, Solarkraftwerken und Kraftwerken betrieben mit fossilen Ressourcen
38
Telekommunikationsdienste; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Übertragung von Ton, Bild und Daten über Kabel, Satellit, Computer [Computernetze], Telefon- und ISDN-Leitungen sowie über andere Übertragungsmedien aller Art; Übertragung von in Datenbanken gespeicherten Informationen; Kommunikation über interaktive Computersysteme
40
Materialbearbeitung und –härtung sowie Oberflächenveredelung von Materialien für die Herstellung von Beleuchtungsgeräten
42
Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Zurverfügungstellung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen auch über das Internet
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
Ärztliche Versorgung
45
Rechtsberatung und -vertretung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 16, 2024 | 202400256104 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 22, 2024 | 202400072483 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 1, 2020 | 202000319878 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 30, 2017 | 201620772862 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 26, 2016 | 201620691704 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160267026