302016025268

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016025268 wurde als Bildmarke am 25.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pistolen, Revolver #Andere Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Matrosen, Seeleute, Fischer, Piraten #Bewaffnete Männer oder Männer in Rüstung oder Uniform #Andere stilisierte Männer #Getreide, Samen #Papageien, Wellensittiche, Tukane, Kanarienvögel #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 15. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160252681
Registernummer 302016025268
Anmeldedatum 25. August 2016
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2017
Eintragungsdatum 18. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2018
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber


74182 Obersulm
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch [nicht lebend]; Geflügel [nicht lebend]; Wild [nicht lebend]; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wilderzeugnisse; Wurstwaren; Krusten-, Schalen- und Weichtiere [nicht lebend]; Kaviar; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Obsterzeugnisse [nicht frisch] und Gemüseerzeugnisse [nicht frisch], insbesondere Sauerkraut und Tomatenpüree; konservierte, getrocknete und gekochte Pilze und Früchte; Früchteerzeugnisse [nicht frisch], insbesondere Konfitüren und Marmeladen; Pilzerzeugnisse [nicht frisch]; Eier; Eiprodukte; Speiseöle; Speisefette; Nüsse und Nusserzeugnisse, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate mit wesentlichem Fleisch- oder Fischanteil; Kraftbrühe [Suppen]; Margarine; eingesalzenes Fleisch und Gemüse; eingesalzener Fisch; gepökeltes Fleisch; gepökelte Rohwurst; gepökelter Fisch; Milch; Milchdauerwaren [haltbare Milcherzeugnisse, nämlich Kondensmilch- und Trockenmilcherzeugnisse, Milcheiweißerzeugnisse und Molkenpulver]; Milcherzeugnisse im engeren Sinn, nämlich Sauermilch-, Joghurt-, Kefir-, Buttermilch-, Sahne [Rahm-], ungezuckerte und gezuckerte Kondensmilch-, Trockenmilch-, Milcheiweiß-, Milchmisch-, Milchhalbfett- und Milchfetterzeugnisse; Milcherzeugnisse im weiteren Sinn, nämlich alle Produkte, die ausschließlich oder überwiegend aus Milch oder Milchbestandteilen bestehen, insbesondere Konsummilch, Butter, Käse, Milchfetterzeugnisse, Suppen; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchpulver; Pflanzensäfte für die Küche; Fruchtmark
30 Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Kakao; Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke und -erzeugnisse; Schokolade; Getreideerzeugnisse [ausgenommen Futtermittel], insbesondere Getreideflocken; Cornflakes; gerösteter Mais; Pasteten als Backware; Waffeln; Pizzas; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Dauerbackwaren, insbesondere Zwieback, Brot und andere Backwaren; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Speisesalz; Gewürz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Süßspeisen, insbesondere Crepes und Puddings; Feinkostsalate mit wesentlichem Nudel- oder Reisanteil; Salatsaucen, insbesondere Ketchup, Remoulade, Mayonnaise; Zuckerwaren [Süßwaren], insbesondere Hart- und Weichkaramellen [Bonbons], Fondanterzeugnisse, Geleeerzeugnisse, Gummibonbons, pastöse Fruchtsaucen, Schaumzuckerwaren, Dragees, Marzipan-, Persipan- und Nougaterzeugnisse, Kaugummi für nicht medizinische Zwecke, kandierte Früchte und Pflanzenteile; Gemüse- und Kräuterteigwaren; Soßen [ausgenommen Salatsaucen]; Milchbrei für Nahrungszwecke; Milchcremwaffeln; Milchschokolade; Milchnougat; Milchteigwaren; Pasteten mit Fleisch- oder Fischanteil; Milchbackwaren; Milchbonbons; Milchbuttergebäck; Küchenkräuter, konserviert [Gewürz]
31 frisches Obst und Gemüse; frische Früchte [Beeren]; frische Pilze und Esskastanien; Nüsse [frisch], insbesondere Hasel-, Wal-, Erd- und Kolanüsse und Mandeln; Samenkerne, insbesondere Sonnenblumenkerne; Fisch, Geflügel [lebend]; Krusten-, Schalen- und Weichtiere [lebend]; Futtermittel; Getreidekörner; Küchenkräuter [frisch]
32 Bier; Biermischgetränke; Obst-, Frucht- und Pflanzensäfte [Getränke]; Obst-, Frucht- und Gemüsegetränke; Obst- und Fruchtsirup für Getränke; Mineralwasser; Tafelwasser; Limonaden; Brausen; Malzbier; Sportdrinks [Energie-Getränke]; Molkegetränke; alkoholfreie Getränke; Milchmischgetränke und Milchmixgetränke mit Nichtmilchanteil ab 51 %; Fruchtextrakte [alkoholfrei]; Brausepulver

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000007065 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2018 201700302454 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Oktober 2017 201700328575 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Oktober 2017 201700328542 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. September 2017 201620676105 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160252681