SAN-MEDIC Sanitäts- und Rehabedarf Logo (DPMA, 11.08.2016)
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Die Deutsche Marke SAN-MEDIC Sanitäts- und Rehabedarf wurde als Wort-Bildmarke am 11.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreuze, die ein figuratives Element enthalten #Blau #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Eine Linie oder ein Band #Weiß, grau, silber #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160234713 |
| Registernummer | 302016023471 |
| Anmeldedatum | 11. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2017 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Hygieneartikel, insbesondere Inkontinenzartikel wie Inkontinenzhosen, Inkontinenzwindeln, Damenbinden; diätetische Erzeugnisse, Abführmittel, Abmagerungspräparate, Diätgetränke, Diätnahrungsmittel, Eiweißpräparate, Nahrungsergänzungsmittel, Heilkräutertees und Tees für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Bandagen, insbesondere für Verbandszwecke, Klebebänder, Augenklappen, Kompressionsbinden, Kompressionsschläuche, Gummi; Anti-Rheuma-Erzeugnisse, insbesondere Armbänder, Reifen, Ringe; Heilmittel, insbesondere gegen Schweißbildung; medizinische Kaugummis; Lotionen; Balsame; Öle; pilztötende Mittel; Riechsalz; Sonnenschutzmittel und Sonnenbrandmittel; Haarwuchspräparate; Badezusätze; Lösungen und Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; sämtliche der vorstehend genannten Waren, insbesondere für medizinische und/oder therapeutische Zwecke
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Bandagen wie Gelenkbandagen und Kniebandagen, Orthesen, Prothesen und Orthoprothesen als Ersatz sämtlicher Gliedmaßen sowie zu deren Funktionsunterstützung, Schienen für chirurgische Zwecke, orthopädische Schuhe, Einlagen und Sohlen, Bruchbänder, medizinische Gürtel, Hüftgürtel, Krampfaderstrümpfe, Leibbinden; Spezialbetten, insbesondere Pflegebetten, Krankenbetten, Wasserbetten; Rehabilitationsmittel, insbesondere Körpertrainingsgeräte, Bewegungstrainer für Gliedmaßen, Sitzschalen, Toilettenstühle, Toilettensitzerhöhungen, Duschstühle, Badewannensitze, Sicherheitshaltegriffe, Bett- und Rückenstützen, Bettgalgen, Serviertische als Teile von Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Leseständer als Teile von Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Betttische als Teile von Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Gehhilfen, Krücken, Unterarmgehstützen, Gehstöcke, Gehgestelle, Stehhilfen, Aufrichtestühle, medizinische Kopfkissen; Handschuhe, insbesondere für Massagezwecke; Babyartikel, sofern in Klasse 10 enthalten, Milchpumpen, Schwangerschaftsgürtel, medizinische und therapeutische Apparate, insbesondere Blutdruckmessgeräte, Inhalationsgeräte, Massagegerät; Gehörschutzgeräte; Hörgeräte; Hygieneartikel, insbesondere Inkontinenzunterlagen, Harnflaschen, Urinale, Präservative, Suspensorien, sämtliche der vorstehend genannten Waren insbesondere für medizinische und/oder therapeutische Zwecke; Hebevorrichtungen [Patientenlifter]; Prothesen und Zubehör für Prothesen
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Dienstleistungen des Einzelhandels im Bereich medizinischer und veterinärmedizinischer Produkte, Hygieneartikel, orthopädischen Artikeln und Hilfsmitteln, chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten und Fahrzeugen zur aktiven oder passiven Beförderung von Kranken und Behinderten, diätischen Erzeugnissen, Nahrungsergänzungsmitteln, Heilkräutertees und Tees für medizinische Zwecke, Lotionen, Balsamen, Ölen, Sonnenschutzmitteln und Badezusätzen
37
Montage von medizinischen, orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln; Reparatur von medizinischen, orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln; Montage und Reparatur von Apparaten und Fahrzeugen zur aktiven oder passiven Beförderung von Kranke und Behinderten
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medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischen und therapeutischen Apparaten, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind sowie Apparaten und Fahrzeugen zur aktiven oder passiven Beförderung von Kranken und Behinderten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. April 2017 | 201620764295 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. November 2016 | 201620654550 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160234713