302016023288

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016023288 wurde als Bildmarke am 05.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Sterne mit mehr als vier Punkten #Rot, rosa, orange #Ein Stern #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Grün #Weiß, grau, silber #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck #Ein Kreis #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160232885
Registernummer 302016023288
Anmeldedatum 05. August 2016
Veröffentlichungsdatum 25. November 2016
Eintragungsdatum 26. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 2016
Ende Widerspruchsfrist 27. Februar 2017
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber

Carl Hoernecke Chem. Fabrik GmbH & Co. KG

71720 Oberstenfeld
DE

Markenvertreter

DREISS Patentanwälte PartG mbB
70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse zur Selbstverteidigung, nämlich Reizgase, Reizstoffe, Reizstoffverbindungen oder Reizstofflösungen, flüssig, gasförmig oder pulverförmig, auch in Form von Sprays und zum Einsatz in Pistolen, Werfern, Sprühgeräten und Sprühdosen; nicht reizende Trainingsgase, Trainingsstoffe, Trainingsstofflösungen oder Trainingsstoffverbindungen, flüssig, gasförmig oder pulverförmig, auch in Form von Sprays und zum Einsatz in Pistolen, Werfern, Sprühgeräten und Sprühdosen
13 Selbstverteidigungssprays [Abwehrsprays zur Selbstverteidigung]; Waffen zur Selbstverteidigung, nämlich Pistolen [Waffen], Wasserwerfer, Munitionswerfer, Sprühgeräte und Sprühdosen, jeweils gefüllt mit Reizgasen, Reizstoffen, Reizstoffverbindungen oder Reizstofflösungen oder gefüllt mit nicht reizenden Trainingsgasen, Trainingsstoffen, Trainingsstofflösungen oder Trainingsstoffverbindungen; Munition, Kartuschen, Patronen [Munition], jeweils gefüllt mit Reizgasen, Reizstoffen, Reizstoffverbindungen oder Reizstofflösungen oder gefüllt mit nicht reizenden Trainingsgasen, Trainingsstoffen, Trainingsstofflösungen oder Trainingsstoffverbindungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2017 201620734058 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Oktober 2016 201620653772 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160232885

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