DN Logo (DPMA, 12.08.2016)
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Die Deutsche Marke DN wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Violett #Blau #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160232117 |
| Registernummer | 302016023211 |
| Anmeldedatum | 12. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 2017 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
33106 Paderborn
DE
Markenvertreter
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Warenausgabeautomaten; Leergutrücknahmeautomaten; Automaten und daraus bestehende Systeme zur Rücknahme von Behältern; Behälterrücknahmesysteme bestehend aus einer Eingabeeinheit, einer Bilderkennungseinheit und Transportvorrichtungen; Automaten und daraus bestehende Systeme zur Rücknahme von Flaschen; Flaschenrücknahmesysteme bestehend aus einer Eingabeeinheit, einer Bilderkennungseinheit und Transportvorrichtungen
9
Geldautomaten und Teile hiervon; Selbstbedienungsterminals; Geldausgabeautomaten; Geldeinzahlungsautomaten; Geldrecyclingautomaten; Terminals ausgestattet mit Kartenleser, Tastatur, Drucker, Touchscreen, Lautsprecher, Display, Internetanschluss; elektrisch betriebene Maschinen für die Ausgabe von Bargeld, Coupons, Tickets, Gutscheinen, Münzen, Postwertzeichen und Geldeinzahlungen und Entgegennahme von Schecks, Lotterieautomaten und Computer-Software für den Betrieb solcher Maschinen und zum Betrieb von Warenausgabeautomaten und Leergutrücknahmeautomaten; Software für den Betrieb von Bankautomaten für Bargeldtransaktionen und bargeldlose Transaktionen; Computersoftware für die Ansteuerung und den Betrieb verschiedener Endgeräte wie Computerterminals, Geldausgabeautomaten, Geldannahmeautomaten, Scheckannahmeautomaten, Postterminals, Briefmarkenautomaten, Postgutversandautomaten, Verkaufsautomaten, Selbstbedienungsgeräte, elektronische Registrierkassen, Selbstbedienungskassensysteme, Behälterrücknahmesysteme, Flaschenrücknahmesysteme, Drucker, Multifunktionsterminals mit Bezahlfunktion; Software für Finanzinstitute und Handelsunternehmen zur Bereitstellung von Dienstleistungen für Kunden auf mobilen Geräten, in Zweigstellen, weltweiten Web-Portalen, Call-Centern, Bankschaltern, Bankkiosken und Geldautomaten, elektronischen Kassen, Selbstbedienungskassen; Software zur Überwachung von Bankfilialen, Bankautomaten, Bargeldtransaktionen, bargeldlosen Transaktionen, Handelsunternehmen, Software zur Überwachung von Transaktionen gegen Betrug für Banken und Handelsunternehmen, Software zum Betrieb von Bankschaltern in Zweigstellen für Bank- und Finanztransaktionen; Software, nämlich Schnittstellen für Computer; Computerprogramme; Computersoftware, nämlich mit offenen, objektorientierten Softwaretechnologien; herunterladbare Anwendungen für mobile Endgeräte insbesondere für Finanztransaktionen; Computerperipheriegeräte; Sicherheitseinrichtungen zur Überwachung von Banken und Handelsunternehmen und die Software dazu, Einbruchmeldeanlagen; magnetische und optische Datenträger; Kredit- und Debitkarten-Terminals; Bezahlterminals, insbesondere elektronische Kassen, Selbstbedienungskassen, automatische Scannerkassen sowie Kassensysteme und Software hierfür; Scanner und Kamerasysteme zum Erfassen von Waren und Kennzeichnungen, insbesondere Strichcodelesegeräte, QR-Code Scanner, RFID-Lesegeräte; Kartenlesegeräte; Personenidentifikationsgeräte, insbesondere lrisscanner, Netzhaut-Scanner, Handscanner, Fingerabdruckscanner, Gesichts- und Stimmerkennungsgeräte, Geräte zur Unterschriftenerfassung; Kunden- und Bedienanzeigen, multifunktionale Bedienterminals sowie die Software dazu; Tablets zur Steuerung von Finanztransaktionen im Bankgeschäft und Handel, Kassensysteme für Tablet gesteuerte Finanztransaktionen; Kassenterminals und daraus bestehende Systeme für den Postverkehr und Selbstbedienungsterminals für den Postverkehr, Briefmarkenautomaten, Postgutversandautomaten; Automaten und daraus bestehende Systeme zur Annahme von Paketen, Automaten und daraus bestehende Systeme zur Ausgabe von Paketen; Monitore; Belegdrucker; fernsteuerbare Preisanzeigemodule für Warenregale; Chipkarten, elektronische Schlüsselmedien; Netzwerke für Datenverarbeitungsanlagen; Aufzeichnungsgeräte und Wiedergabegeräte für Bild und Ton; Datenverarbeitungsgeräte; Registrierkassen, insbesondere elektronische Kassen, Selbstbedienungskassen, automatische Scannerkassen, Selbstbedienungskassensysteme bestehend aus einer Warenerfassungseinheit und einer Bezahleinheit, und die Software dazu; Geräte zur Einfärbung von Banknoten; Software zum Betrieb von Geräten zur Einfärbung von Banknoten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2022 | 201620797023 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 10. Mai 2017 | 201620797023 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 23. Januar 2017 | 201620652075 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 05. Januar 2017 | 201620652075 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. Dezember 2016 | 201620652075 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160232117