302016020318

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016020318 wurde als Bildmarke am 12.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160203184
Registernummer 302016020318
Anmeldedatum 12. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 26. August 2016
Eintragungsdatum 26. Juli 2016
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 2016
Ende Widerspruchsfrist 28. November 2016
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


Hefei City Anhui Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Anlasser für Fahrzeuge
9 Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Akkumulatoren für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Intelligente Brillen [Datenverarbeitung]; Am Körper zu tragende Aktivitätstracker; Computerprogramme [herunterladbar]; Zeitaufzeichnungsgeräte; Automatische Messinstrumente; Wechselsprechapparate; Detektoren; Simulatoren für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Batterieladegeräte; Reflektierende Sicherheitswesten
12 Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Fahrzeugreifen; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge; Elektro-Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für elektrische Kraftfahrzeuge; Bremsklötze und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel, Bremsanlagen, Stoßstangen, Kupplungen, Ausgleichgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Getriebewellen, Kühler, Kupplungen, Traglager und Lüfterriemen, alles für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Luken, Polsterungen, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schnee-, Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Steuerräder/Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen und Staufächer, Reserveradträger, alle als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
14 Kästen aus Edelmetall; Medaillen; Statuen aus Edelmetall; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Schlüsselanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Armbanduhren; Uhrketten; Abzeichen aus Edelmetall
25 Bekleidung; Shirts; Hosen; Bekleidung für Autofahrer; Regenanzüge; Schuhe; Kopfbedeckungen; Wirkwaren [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Krawatten; Hüftgürtel
35 Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung für Dritte; Geschäftsführung für Sportler; Einzelhandelsdienstleistung im Bereich Elektrofahrzeuge, Kraftfahrzeuge und Fahrzeugzubehör; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen, auch in Form von Bannerwerbung; Sponsoring [Werbung]; Werbung für Waren und Dienstleistungen für Dritte, mittels vertraglicher Vereinbarungen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Betriebe und Einzelpersonen für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
36 Finanzwesen; Finanzierung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Leasing, Finanzberatungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Versicherungsdienstleistungen; Geldgeschäfte
37 Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Fahrzeuginstandhaltung; Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Installation und Zusammenbau, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, lnstrumenten und Geräten sowie von Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren und Teilen der vorgenannten Waren; Fahrzeugdienste, nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugreparatur, insbesondere Pannenhilfe, Betankung von Landfahrzeugen, Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur, Beratung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zur Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität; Installation, Einbau, Wartung und Reparatur sowie Aufrüstung von Elektrobatteriesystemen für Landfahrzeuge
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung in Bezug auf Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; Fahrzeugdesigndienstleistungen; Produktentwicklung für den Kraftfahrzeugbau und Elektrofahrzeugbau; Entwicklung von Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2020 202000225001 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700406090 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Dezember 2016 201620627618 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Juli 2016 201620612985 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160203184