302016019941 Logo (DPMA, 06.07.2016)
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Die Deutsche Marke 302016019941 wurde als Bildmarke am 06.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit einem oder mehreren Polygonen, die keine Dreiecke sind #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160199411 |
| Registernummer | 302016019941 |
| Internationale Marke | Nr. IR1334226, 30. September 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
88074 Meckenbeuren
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Spülmaschinen, einschließlich Geschirrspülmaschinen sowie deren Teile und Zubehör [soweit in Klasse 7 enthalten]; Laugenreiniger als Teile von Spülmaschinen
11
Wasseraufbereitungsgeräte, nämlich Wasserenthärtungsapparate und -geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Entsalzungsgeräte und -apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Umkehrosmosegeräte und -apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Eismaschinen und -apparate, einschließlich Eiswürfelmaschinen [soweit in Klasse 11 enthalten]
38
Datenübertragung; Datenübertragungsdienste; Übermittlung digitaler Daten; computergestützte Datenübertragung; elektronische Datenaustauschdienste; Datentransfer mittels Telekommunikation; Datenübertragung über das Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300413833 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Dezember 2016 | 201620621075 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Juli 2016 | 201620610322 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160199411