302016016982 Logo (DPMA, 13.06.2016)
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Die Deutsche Marke 302016016982 wurde als Bildmarke am 13.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Herzen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160169822 |
| Registernummer | 302016016982 |
| Internationale Marke | Nr. IR1358660, 27. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2017 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Parfümeriewaren und Duftstoffe; Parfüm; Parfümöle; Parfümseifen; Parfümeriewaren; Flüssige Parfüms; Paste; Parfüms; Parfümierte Beutelchen; Parfümierte Säckchen; Parfümierte Körpercremes; Parfümierte Körperlotionen; Parfümierte Cremes; Parfümierte Tücher; Parfümiertes Toilettewasser; Blumenextrakte [Parfümeriewaren]; Fußdeodorantsprays [Parfümeriewaren]; Synthetische Parfümeriewaren; Körperdeodorants [Parfümeriewaren]; Natürliche Parfümeriewaren; Pfefferminzöl [Parfümerieartikel]; Deodorants [Parfümerieartikel]; Eau de Parfum; Aromastoffe für Parfüms; Parfümierte Lotionen [Toilettenpräparate]; Parfümierte Körperlotionen [Toilettepräparate]; Künstliches Vanillin [Parfümeriewaren]; Pfefferminz für Parfümeriewaren; Kosmetische Badezusätze [Parfümerieartikel]; Parfüms für keramische Gegenstände; Natürliche Öle für Parfums; Parfümierte Erfrischungssprays für Textilien; Parfümierte Körperlotionen und -cremes; Extrakte aus Blüten [Parfümeriewaren]; Kissen gefüllt mit parfümierten Substanzen; Mit parfümierten Substanzen getränkte Kissen; Parfümierter Puder für kosmetische Zwecke; Parfümöle zur Herstellung von kosmetischen Präparaten; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Ätherische Öle zur Verwendung bei der Herstellung parfümierter Produkte; Schminke
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Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck, Uhren und Zeitinstrumente; Etuis aus Edelmetall für Juwelen und Schmuck; Etuis aus Edelmetall für Uhren; Schmucketuis, Schmucksteine; Schmuckanhänger; Schmuckarmbanduhren; Schmuckstücke; Schmuckschatullen; Schmucknadeln; Halsketten [Schmuck]; Broschen [Schmuck]; Anhänger [Schmuck]; Perlen [Schmuckwaren]; Armbänder [Schmuckwaren]; Kreuze [Schmuckwaren]; Ringe [Schmuck]; Uhrarmbänder [Schmuckwaren]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schmuckwaren für Frauen; Kleiderschmuck in Form von Schmuckwaren; Schlüsselanhänger [Schmuckgegenstände oder Anhänger]; Ornamente für das Ohr in Form von Schmuck- und Juwelierwaren; Fassungen als Teile für Juwelier- und Schmuckwaren; Angepasste Hüllen für Schmuckringe zum Schützen gegen Aufprall, Verschleiß und Schaden an Ringschienen und -steinen; Halbfabrikate aus Edelstein für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Halbfabrikate aus Edelmetall für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Uhrenetuis
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Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Lederwaren, nämlich Umhängetaschen, Schultertaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Schultaschen, Umhängeriemen [Schulterriemen], Kindertaschen, Kosmetiktaschen, Gürteltaschen, Hutkoffer, Kleidersäcke, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires, Schulranzen, Kleinlederwaren, nämlich Ausweistaschen, Geldbörsen; Beutel aus Leder; Etuis aus Leder; Handtaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Abendkleider; Absätze für Schuhe; Bekleidung für Damen und Mädchen; Oberbekleidung für Damen; Mädchenoberbekleidung; Dessous für Damen; Gürtel; Hüte; Kostüme für Damen; Stiefel; Strandbekleidung; Sandalen und Strandschuhe; Unterwäsche
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Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; Reißverschlüsse; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Anstecker [Buttons]; Applikationen [Kurzwaren]; Accessoires für Schuhwaren und Kopfbedeckungen
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Parfüm, Sonnenbrillen, Juwelier- und Schmuckwaren, Uhren, Taschen und Schirme, Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Gürtel, Accessoires für Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels auch über das Internet für die Warenbereiche Parfüm und Duftstoffe, Sonnenbrillen, Schmuck und Uhren, Taschen und andere Behältnisse, Schirme, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel, Accessoires für Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2017 | 201700216339 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Juli 2017 | 201620580102 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160169822