302016014639 Logo (DPMA, 18.05.2016)
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Die Deutsche Marke 302016014639 wurde als Bildmarke am 18.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Grabsteine #Pagoden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160146393 |
| Registernummer | 302016014639 |
| Internationale Marke | Nr. IR1341460, 04. September 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juli 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
01445 Radebeul
DE
Markenvertreter
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln; Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
14
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie lmitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie lmitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder lmitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Badezimmerartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
32
Nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke [ausgenommen Bier]
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Getränke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuck- und Juwelierwaren und Uhren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Putzgeräte und Putzzeug, Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für sportliche, kulturelle und/oder Unterrichtszwecke sowie von Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Vorträgen und Symposien; Dienstleistung eines Verlages, nämlich Herausgabe und Veröffentlichung von Publikationen [ohne Ausdehnung auf Druckereiarbeiten]; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen aller Art, insbesondere Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, auch in Onlineversion
43
Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Catering; Partyservice; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2016 | 201620586928 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. November 2016 | 201620753641 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juni 2016 | 201620545391 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160146393