302016013605

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016013605 wurde als Bildmarke am 07.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blau #Tiere der Serie I mit Vorderpfote(n), die auf einem Wappenschild oder einem anderen Gegenstand ruhen #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Heraldische Löwen #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Schilde mit Anhängern #Rot, rosa, orange #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die auf andere Weise außen angebracht sind #Andere ornamentale Motive #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Teilrahmen, Verzierungen #Braun #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Gelb, Gold #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Stilisierte oder phantasievolle Kronen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160136053
Registernummer 302016013605
Internationale Marke Nr. IR1343945, 06. Juli 2024
Anmeldedatum 07. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 2016
Eintragungsdatum 22. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist 24. Oktober 2016
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Waren und Dienstleistungen

8 Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln; Küchenmesser; Essbestecke
24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe
28 Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Scherzartikel; Sportartikel und -ausrüstungen
29 Fleisch; Wild; Wurstwaren; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Kaviar; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Bouillons, Brühen; Chips; Eintöpfe; Kartoffelchips; Kartoffelsnacks; Kraftbrühe, Suppen; Verarbeiteter Fond
30 Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Mühlenprodukte; Nudelgerichte; Pasteten [süß oder herzhaft]; Pikantes Gebäck; Pizzas; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Wurstbrötchen; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen
32 Alkoholfreie Fruchtextrakte; Aperitifs, alkoholfrei; Cocktails, alkoholfrei; Kohlensäurehaltige Wässer; Mineralwässer; Molkegetränke; Selterswasser; Sodawasser; Sorbets [Getränke]; Tafelwässer; Wässer [Getränke]; Sirupe für Getränke; Erdnussmilch [alkoholfrei]; Mandelmilch [Getränk]; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Nahrungsmittel, Milchprodukte, Backwaren, Konditorwaren, Eiscreme, Schokolade, Würzmittel, Gewürze, Tee, Kakao, Kaffee, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Sportartikel, Spiele, Spielwaren, Textilwaren, Essbesteck; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in Bezug auf Lebensmittel, Nahrungsmittel, Milchprodukte, Backwaren, Konditorwaren, Eiscreme, Schokolade, Würzmittel, Gewürze, Tee, Kakao, Kaffee, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Sportartikel, Spiele, Spielwaren, Textilwaren, Essbesteck; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in Bezug auf Lebensmittel, Nahrungsmittel, Milchprodukte, Backwaren, Konditorwaren, Eiscreme, Schokolade, Würzmittel, Gewürze, Tee, Kakao, Kaffee, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Sportartikel, Spiele, Spielwaren, Textilwaren, Essbesteck; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Nahrungsmittel, Milchprodukte, Backwaren, Konditorwaren, Eiscreme, Schokolade, Würzmittel, Gewürze, Tee, Kakao, Kaffee, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Sportartikel, Spiele, Spielwaren, Textilwaren, Essbesteck; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Nahrungsmittel, Milchprodukte, Backwaren, Konditorwaren, Eiscreme, Schokolade, Würzmittel, Gewürze, Tee, Kakao, Kaffee, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Sportartikel, Spiele, Spielwaren, Textilwaren, Essbesteck; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in Bezug auf Lebensmittel, Nahrungsmittel, Milchprodukte, Backwaren, Konditorwaren, Eiscreme, Schokolade, Würzmittel, Gewürze, Tee, Kakao, Kaffee, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Sportartikel, Spiele, Spielwaren, Textilwaren, Essbesteck; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
41 Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. November 2016 201620588077 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juni 2016 201620537650 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160136053