evinci

Waren und Dienstleistungen

7 Feste und fahrbare Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren oder Hybridmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Antrieben und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Antriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Bauelemente als Teile von Antrieben [ausgenommen für Landfahrzeuge], soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile des Rotors, des Stators, der Antriebsumhausung, der Antriebshalterung oder Antriebslagerung, der Antriebsein- oder -auskopplung in einen bestehenden Antriebsstrang sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Antriebe und Aggregate [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Stellantriebe für Ausrüstungen von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Getriebe sowie Getriebebestandteile [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Pumpenantriebe für stationäre und mobile Anwendungsbereiche; Antriebe für Diagnose oder Messeinrichtungen; Dichtungselemente für Antriebe, insbesondere für Motoren- oder Getriebeeinheiten; als Kits verkaufte Generatoren; Teile von allen vorgenannten Waren

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Steuerung und zur Regelung von elektrischen Maschinen in Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen, nämlich zur Steuerung und Regelung von elektrischen Maschinen in Antriebssträngen von Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen mit oder ohne einer weiteren Antriebsquelle [beispielsweise wird die weitere Antriebsquelle durch Muskelkraft gebildet]; Computer; Computersoftware; elektronische Steuerungseinrichtungen und Bordcomputer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrrad, ein elektromotorisch angetriebenes Fahrrad, E-Bike, Pedelec, Tandem, Tretboot, Rollstuhl; Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen; elektrische oder elektronische Anzeigegeräte für ein Fahrzeug, insbesondere als Bauteile für Antriebe, soweit in Klasse 9 enthalten zur Antriebsformationsdarstellung [z.B. Displays]; Fahrradcomputer, insbesondere Fahrtgeschwindigkeitsmesser, Fahrtzeitmesser, Trittfrequenzmesser; Messapparate oder Messinstrumente, insbesondere Tachometer, Wegstreckenmesser, Orts- und Höhenmesser, Energieversorgungs-, Energieumwandlung- oder Energieverbrauchsüberwachungseinheiten; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer zur Auswertung und Speicherung von Daten; Computer zur Messung unterschiedlichster physikalischer Größen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrades; Energiemanagementsystem bestehend aus Regel-, Steuergeräten oder entsprechender Software für als Kits verkaufte Motoren, Generatoren, elektronische Schaltungen zur Überwachung und Steuerung der Versorgung mit Antriebsenergie im richtigen Verhältnis zum Verbraucherbedarf und zum Laden der Batterie; Batterien; Akkumulatoren; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Akkumulatorengehäuse; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Prüfgeräte für Akkumulatoren; Elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente für Antriebe für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Teile von Fernsteuerungen und von elektrischen/elektronischen Steuer- und Regelgeräten für Antriebe und Aggregate, insbesondere Stromrichter und Regelungselektronik; Teile der vorgenannten Waren; Nachrüstsatz, nämlich Akkubox für Fahrzeuge, Akkumulatoren für Fahrzeuge, Ladegerät, elektrische Steuerung, NiMH (Nickel-Metallhydrid-Akkumulator) Steuerung, elektrische Sensoren, Ein-Aus-Sensoren und elektrische Kabel zum Nachrüsten eines elektromotorischen Antriebs an einem Fahrzeug; Einzelne oder Gruppe von Bestandteilen eines Nachrüstsatzes, nämlich Akkubox für Fahrzeuge, Akkumulatoren für Fahrzeuge, Ladegerät, elektrische Steuerung, NiMH (Nickel-Metallhydrid-Akkumulator) Steuerung, elektrische Sensoren, Ein-Aus-Sensoren und elektrische Kabel zum Nachrüsten eines elektromotorischen Antriebs an einem Fahrzeug

12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder, motorisierte Fahrräder, elektromotorisch angetriebenes Fahrrad, E-Bike, Pedelec, Tandems, Tretboot, Rollstuhl sowie deren Anbauteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge, Fahrräder und Motorräder sowie deren Anbauteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; elektromotorische Hilfsantriebe für Fahrzeuge; Hilfsmotoren für Fahrräder; Motorräder; Fahrtrichtungsanzeiger für ein Fahrzeug; als Kits verkaufte Motoren, Getriebe und/oder elektronische Schaltungen; Antriebsstränge; Antriebskette; Stufenrädergetriebe; Gepäcktaschen; Gepäckträger; Kettenschutz; Schutzbleche; Kurbeln für Fahrräder, insbesondere Kurbeln mit integriertem Adapter zur Anbindung an eine Kurbelwelle [z.B. Tretlagerachse]; Tragegestelle für Fahrräder; Ketten; mechanische oder elektrische Pumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Fahrradzubehör für die Mitnahme eines Fahrradhilfsantriebs oder eine Akkumulators; Fahrradzubehör für die Mitnahme von Gepäck; Getriebe und Getriebebestandteile [z.B. Getrieberäder, Getriebekästen, Getriebemotoren, Getriebegehäuse, Getriebekupplungen] für Landfahrzeuge, insbesondere für Fahrräder; Adapter für einen Antriebsstrang, insbesondere Adapter für eine Wellen- oder für eine Tretlagerachse; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Nachrüstsatz, nämlich Griffe für Fahrradlenker, Drehgriffe für Fahrradlenker, Räder, Räder mit Motor und Getriebe und Gepäckträger für Fahrzeuge zum Nachüsten eines elektromotorischen Antriebs an einem Fahrzeug; Einzelne oder Gruppe von Bestandteilen eines Nachrüstsatzes, nämlich Griffe für Fahrradlenker, Drehgriffe für Fahrradlenker, Räder, Räder mit Motor und Getriebe und Gepäckträger für Fahrzeuge zum Nachrüsten eines Fahrzeuges

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020160129154
Registernummer	302016012915

Anmeldedatum	02. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum	29. Juli 2016
Eintragungsdatum	29. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist	29. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist	31. Oktober 2016
Ablaufdatum	31. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. April 2017	201700120852	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2016	201620592812	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Juni 2016	201620532725	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie