BAD FORM 6

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Ventilatoren, nämlich Großentlüfter und Kleinraumlüfter; Raumklimageräte; Splitraumklimageräte; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; Luftkühlgeräte; Lüftungs- und Klimageräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen aus Metall; Einstiegshilfen aus Holz und Plastik als Zusatzteile für Badewannen; Spülen, Abwaschbecken und angepasste Unterbauten; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Klosettsitze; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Einhebelmischer; Zweigriffarmaturen; Solarkollektoren nicht für elektrische Zwecke; Solaröfen; nicht elektrische Wassermangelsicherungen; Heizungsverteiler; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen; Verschraubungen, Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für ÖI- und Gaskessel; Saunaanlagen und -öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektrowarmwasser- und -heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel für ÖI-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Gusskessel [Heizung]; Stahlheizkessel [Heizung]; Gas-Spezialheizkessel [Heizung]; Gaseinzelheizgeräte; Gasheizthermen; Öl- und Gasgebläsebrenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Fußbodenheizungen; Hand- und Haartrockenapparate; Sanitärporzellan und Sanitärkeramik; Sanitärwären

19 Kunststoffrohre für den Sanitärbereich; Rohre aus Zement; Fliesen aus Keramik und Steingut; Holzpflasterblöcke

20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Büromöbel; Sanitärwaren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Becken und Fasshähne, Regalbretter und -böden, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Fässer, Schrauben und Stifte, Schilder, Transportbehälter; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und -haken, Innenlamellenstores, transportable Kleiderhüllen; Spalierstäbe; Polstermöbel und Polsterkissen; Lattenroste nicht aus Metall; Saunamöbel; Raumteiler; Barhocker und Stehstühle; Teller-, Topf- und Tabletthalter, Hängeleisten zur Aufnahme von Küchengeräten; Ausziehtische, Tischverlängerungen und -aufsätze; Kinderstühle und Küchenbänke; Waschtische [Möbel]; Hängeschränke, Sideboards, Büfetts, Wandschränke, Schränke zur Aufnahme von elektrischen Geräten, Eckschränke, Vitrinen, Eisschrankumbauten; Halterungen für Haarreifen; Schmuckständer

21 Toilettenpapierhalter; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln] und Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Fliesen aus Keramik und Steingut; Sanitäraccessoires, nämlich Halter für Handtücher, Waschlappen und Papier nicht aus Edelmetall; Seifenschalen und -konsolen, Zahnputzgarnituren; Halterungen für Kosmetiktücher aus Papier oder Textilien; Parfumflakons und Eau de Toilette-Fläschchen; Schalen zur Aufnahme von Kosmetikartikeln, Körperpflegeprodukten und Medizin; Ablagen für Rasierer und klein-elektrische Geräte; Kamm- und Bürstengarnituren; Handtuchhalter und Seifenspender nicht aus Edelmetall; Wäscheklammern; Blumenkästen und Blumentöpfe; Schneideblöcke; Besteckkästen; Brotkörbe; Keimlingsgarnituren für den Haushalt zur Aufnahme von Keimlingen; Wäschekörbe; Verkleidungen aus Holz und Glas für Möbel, Spiegel und Rahmen; Flaschenhalterungen

37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur oder Instandsetzung von Bauten und Baumaterialien; Abbrucharbeiten, Abdichtungsarbeiten, Dachdeckerarbeiten, Dämmungsarbeiten, Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Baggerei, Pflasterei- und Plattenlegearbeiten, Unterhaltungsarbeiten an Bauwerken; Isolierbau; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Kühlanlagen, Sanitäreinrichtungen und -anlagen; Klempnerarbeiten und Gas- und Wasserinstallation; Maler-, Lackierer- und Tapezierarbeiten; Schornsteinbau; Stuck-, Gipser- und Putzarbeiten; Verlegung von Kabeln; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Zimmererarbeiten und Ingenieurholzbau; Errichtung von Dachstühlen aus Holz; Errichtung von Holzbauten; Treppenbau

42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen technischer Gutachten; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen; Bau- und Konstruktionsplanung sowie Bau- und Konstruktionsberatung; Dienstleistung eines Architekten; Dienstleistung eines Physikers; Dienstleistung eines Ingenieurs; Werkstoffprüfung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020160127844
Registernummer	302016012784

Anmeldedatum	29. April 2016
Veröffentlichungsdatum	21. Oktober 2016
Eintragungsdatum	19. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist	21. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist	23. Januar 2017
Ablaufdatum	30. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Januar 2019	201900012373	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2017	201620691411	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. September 2016	201620529758	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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