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DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 22.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gerade Linien oder Bänder #Ein Brief #Horizontale Linien oder Bänder #Eine Linie oder ein Band #Blau #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160120033
Registernummer 302016012003
Anmeldedatum 22. April 2016
Veröffentlichungsdatum 11. November 2016
Eintragungsdatum 11. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 2016
Ende Widerspruchsfrist 13. Februar 2017
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


79650 Schopfheim
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Metallwaren; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Schranken aus Metall oder überwiegend aus Metall; Türen aus Metall; Tore aus Metall; Absperrgitter und Barrieren, jeweils aus Metall oder überwiegend aus Metall; Drehkreuze, Drehsperren, Drehflügelsperren und Horizontalflügelsperren, jeweils aus Metall oder überwiegend aus Metall
7 Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge) und hydraulisch, mechanisch oder pneumatisch betätigte Sperrvorrichtungen; Stellantriebe (Motoren) mit elektronischer Steuerung sowie hydraulische und pneumatische Steuerungen für Motoren von Schranken, Zutrittskontrollen, Personensperren, Parksystemen, Tür- und Torantrieben und Zutrittskontrolleinrichtungen; Stellantriebe (Motoren) mit elektronischer Steuerung sowie hydraulische, mechanisch und pneumatisch betätigte Schranken, Zufahrts- und Zutrittsbarrieren, Parkhaus- und Parkplatzschranken und Torschranken; elektrische und elektronische Tür- und Toröffner und -schließer
9 Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; elektrische Zugangskontrollgeräte und daraus bestehende Anlagen; automatische Zugangskontrollgeräte und -apparate; elektronische Zugangskontrollgeräte und daraus bestehende Anlagen für Gebäude und Parkflächen; automatische Geräte und elektrische Geräte zur Gewährleistung der Zugangssicherheit; kodierte oder magnetische Zugangskontrollkarten; gespeicherte Computersoftware; Software; Computerprogramme zur Aktivierung von Zugangs- oder Eintrittskontrollen; Software zur Kontrolle von Zugangs- und Sicherheitssystemen sowie Zutrittskontrolleinrichtungen; elektrische durch Münzwurf oder durch Codekarten betätigte Schranken und Zutrittskontrolleinrichtungen; münzbetätigte Mechaniken zum Öffnen von Parkplatzschranken; Funkgeräte und -instrumente; Audio- und visuelle sowie fotografische Geräte; funkbetätigte elektrische/elektronische Steuerungen zum Schließen von Türen, Schranken, Toren, Drehkreuzen und sonstigen Zutrittskontrolleinrichtungen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; elektrische/elektronische Geräte und Apparate zur Steuerung von Zugangssperren; elektrische Steuerungen für Schranken, Zufahrts- und Zutrittsbarrieren, Parkhaus- und Parkplatzschranken und Torschranken; automatische Begrenzungs- und Sperrbügel für Parkplätze und Einfahrten; automatische Drehkreuze, Drehsperren, Drehflügelsperren und Horizontalflügelsperren für Ein- und Ausgänge; kodierte Identifikationskarten; Chiplesegeräte und elektrische Kartenlesegeräte; kodierte Karten mit Sicherheitsfunktion für Authentifizierungszwecke; Signallampen; Überwachungskameras; elektronische Bauelemente für Sicherungs- und Alarmanlagen, nämlich Sensoren, Schalter, Alarm- und Steuerschalttafeln zur Überwachung und Sicherung von Räumen, Gebäuden und Grundstücken gegen nicht autorisierten Zutritt; elektronische Zugangsvorrichtungen, nämlich elektronische Tür- und Türkontaktsteuerungen; Zugangsvorrichtungen, nämlich elektrische Tür- und Türkontaktsteuerungen
19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Schranken, nicht aus Metall; Schrankengitter, nicht aus Metall; Barrieren, nicht aus Metall; Drehkreuze, nicht aus Metall; Drehsperren, nicht aus Metall; Drehflügelsperren, nicht aus Metall; Horizontalflügelsperren, nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. März 2017 201620717628 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Oktober 2016 201620514711 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160120033