Passport

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Passport wurde als Wortmarke am 14.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160109420
Registernummer 302016010942
Internationale Marke Nr. IR1309371, 23. Oktober 2024
Anmeldedatum 14. April 2016
Veröffentlichungsdatum 03. Juni 2016
Eintragungsdatum 28. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist 05. September 2016
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


50321 Brühl
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus Metall bzw. Metallerzeugnisse, soweit in Klasse 06 enthalten, nämlich Behälter aus Metall, insbesondere industrielle Verpackungsbehälter wie Lager- und Transportbehälter, Kanister, Dosen, Hobbocks, Trommeln, Fässer, Deckelfässer, Spundfässer, Garagenfässer, Palettencontainer mit Metall-Gitterrahmen, Palettencontainer mit Stahl-Palette, Tankbehälter, Standbehälter, Transportpaletten, dünnwandige Metallfolien-Inliner nämlich Einsatz-Foliensäcke oder -beutel; Metallbehälter mit Kunststoff-Innenbehälter; Zubehörteile zu vorgenannten Behältern, überwiegend oder vollständig aus Metall, wie Deckel, Spannringe, Schraubkappen, Schraubdeckel, Siegelkappen, Spundstopfen, Überdruckventile zur Verhinderung eines Überdrucks in Metallbehältern, Ventile zur Verhinderung eines Unterdrucks in Metallbehältern, Entnahmearmaturen zur Entnahme von flüssigem Füllgut; Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile
20 Waren aus Kunststoffen bzw. Kunststofferzeugnisse, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Behälter aus Kunststoffen, insbesondere industrielle Verpackungsbehälter wie im Blasformverfahren oder Spritzgussverfahren hergestellte Lager- und Transportbehälter, Kanister, Hobbocks, Dosen, Fässer, Deckelfässer und Spundfässer, Kunststoff-Behälter mit äußerem Metallgitterrahmen und Bodenpalette, Palettencontainer mit Kunststoff-Innenbehälter, Tankbehälter, Standbehälter, Transportpaletten, technische Blasformteile und zwar Hohlkörper, Kunststoff-Kraftstoffbehälter; Zubehörteile für Behälter aus Kunststoff, zumindest überwiegend aus Kunststoff, nämlich Schraubkappen, Schraubdeckel, Siegelkappen, Spundstopfen, Innenbehälter für Palettencontainer und dünnwandige Inliner nämlich Einsetz-Foliensäcke oder -beutel, Überdruckventile zur Verhinderung eines Überdrucks in Kunststoff-Behältern, Ventile zur Verhinderung eines Unterdrucks in Kunststoff-Behältern, Entnahmearmaturen zur Entnahme von flüssigem Füllgut, Deckel, Spannringe; Ventile aus Kunststoff, ausgenommen für medizinische Zwecke oder als Maschinenteile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Oktober 2023 202300305502 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Oktober 2016 201620521506 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. April 2016 201620507350 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160109420