4IPC

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 4IPC wurde als Wortmarke am 24.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 02. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160090517
Registernummer 302016009051
Anmeldedatum 24. März 2016
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 2016
Eintragungsdatum 22. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 28. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 2017
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


91350 Gremsdorf
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen zur metallischen Beschichtung; beschichtete Baumaterialien aus Metall
7 Mechanische Vorrichtungen zur Kraftübertragung als Maschinenteile, ausgenommen für Landfahrzeuge, nämlich Zahnkränze, Drehverbindungen, Schwenklager, Großwälzlager, Lager für Windenergieanlagen, Drehverbindungen und Momentenlager zur Blattverstellung von Windenergieanlagen, Großwälzlager eingesetzt als Schwenklager oder Vierpunktlager oder Kugel- und Rollen-Drehverbindungen, mechanische Drehverbinder und mechanische Schwenktriebe und Drehverbindungen mit einem Antriebsmodul, bestehend aus einem Schneckengetriebe oder einem Ritzel, das von einem Hydraulikmotor oder Elektromotor angetrieben wird; transportable metallisch beschichtete Maschinenbauteile aus Metall, nämlich Getriebe, Windgeneratoren, Windräder zur Stromerzeugung, Krane, Hubgeräte, Nachführeinrichtungen für Solaranlagen; metallisch beschichtete Drehverbindungen [ausgenommen für Landfahrzeuge] als Maschinenteile, nämlich beschichtete Großwälzlager als Schwenklager, Vierpunktlager, Kugel- und Rollen-Drehverbindungen und Drehverbinder
12 Mechanische Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge, nämlich Zahnkränze, Drehverbindungen, Schwenklager, Großwälzlager; mechanische Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge, nämlich Großwälzlager eingesetzt als Schwenklager oder Vierpunktlager oder Kugel- und Rollen-Drehverbindungen, mechanische Drehverbinder und mechanische Schwenktriebe und Drehverbindungen mit einem Antriebsmodul, bestehend aus einem Schneckengetriebe oder einem Ritzel, das von einem Hydraulikmotor oder Elektromotor angetrieben wird; metallisch beschichtete Drehverbindungen für Landfahrzeuge, nämlich beschichtete Großwälzlager als Schwenklager, Vierpunktlager, Kugel- und Rollen-Drehverbindungen sowie Drehverbinder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2024 202400114945 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2020 202000269936 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2018 201800133959 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2018 201800133959 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2017 201620694602 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. September 2016 201620493510 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160090517