302016005437 Logo (DPMA, 24.02.2016)
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Die Deutsche Marke 302016005437 wurde als Marke am 24.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel)
| Markenform | Marke |
| Aktenzeichen | 3020160054375 |
| Registernummer | 302016005437 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. August 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
Woking
GB
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Vogeleier und Eierprodukte, Öle und Fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte sowie verarbeitete Pilze, Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips, Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
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Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Cateringdienste; Zubereitung von Lebensmitteln für Restaurants; Zubereitung von Lebensmitteln für Cafés; Zubereitung von Lebensmitteln für Hotels; Zubereitung von Lebensmitteln für Einrichtungen, die Speisen und Getränke bereitstellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2024 | 202400304520 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2023 | 202300412254 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Februar 2021 | 202100052055 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Dezember 2019 | 201900393015 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2017 | 201700081096 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2016 | 201620508377 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. April 2016 | 201620455092 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160054375