Bad Reichenhaller Alpen Salz – Infos zur Marke Nr 3020160051171 (DPMA, 22.02.2016)

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Die Deutsche Marke Bad Reichenhaller Alpen Salz wurde als Wort-Bildmarke am 22.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Blau #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rot, rosa, orange #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020160051171
Registernummer	302016005117
Internationale Marke	Nr. IR1326366, 20. Juli 2024

Anmeldedatum	22. Februar 2016
Veröffentlichungsdatum	20. Mai 2016
Eintragungsdatum	19. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist	20. Mai 2016
Ende Widerspruchsfrist	22. August 2016
Ablaufdatum	28. Februar 2026

Markeninhaber

Südwestdeutsche Salzwerke AG

74076 Heilbronn
DE

Markenvertreter

Friedrich Graf von Westphalen & Partner Rechtsanwälte PartG mbB

79098 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzstreuer; Salzfässer

30 Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehl- und Getreidepräparate; Brot; Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks [soweit in Klasse 30 enthalten]; Pastillen [Süßwaren]; Kochsalz; Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. September 2016	201620508298	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. August 2016	201620653444	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2016	201620440396	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen