BLACK VELVETS

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BLACK VELVETS wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Violett #Weiß, grau, silber #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Viereck #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160032487
Registernummer 302016003248
Anmeldedatum 30. Januar 2016
Veröffentlichungsdatum 22. April 2016
Eintragungsdatum 18. März 2016
Beginn Widerspruchsfrist 22. April 2016
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 2016
Ablaufdatum 31. Januar 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

10 Vibromassagegeräte; Massagegeräte mit und ohne Motor; Massagekugeln; künstliche Gliedmaßen; Gummipuppen als Sexualhilfsmittel; Liebespuppen [Erotikartikel]; Sexpuppen; Vakuumpenispumpen; medizinische und hygienische Gummiwaren, nämlich Kondome; Penismanschetten; Penishüllen; Präservative; Ehehygieneprodukte und Hilfsmittel aus Silikon und anderen Kunststoffen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Dildos und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen; Masturbatoren; erotische Sportgeräte, insbesondere Liebesschaukeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2016 201620475399 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. März 2016 201620427168 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160032487