Solux Logo (DPMA, 09.02.2016)
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Die Deutsche Marke Solux wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gelb, Gold #Langgestreckte Oberflächen mit Entasis an einer oder zwei Längsseiten #Weiß, grau, silber #Schwarz #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160024107 |
| Registernummer | 302016002410 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
12
Pferdegezogene Fahrzeuge, insbesondere Kutschen und Schlitten sowie deren Einzelteile [soweit in Klasse 12 enthalten]
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Freizeittaschen, Reisetaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Abendtaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Schultaschen, Umhängeriemen [Schulterriemen], Kindertaschen, Kosmetiktaschen, Gürteltaschen, Koffer, Kosmetikkoffer, Hutkoffer, Attachekoffer, Aktenkoffer, Kleidersäcke, Packsäcke, Rucksäcke, Beutel, Brustbeutel, Kulturbeutel, Reisenecessaires, Strumpfbeutel, Schuhbeutel, Sportbeutel, Schulranzen, Kleinlederwaren, nämlich Kartentaschen [Brieftaschen], Ausweistaschen, Geldbörsen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Brieftaschen; Geldbörsen [Geldbeutel]; Reisetaschen; Einkaufstaschen; Rucksäcke; Handtaschen; Bekleidungsstücke für Tiere; Beschläge aus Eisen für Geschirre; Beschläge für Geschirre; Gebisse [Zaumzeug]; Geschirre; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Kniegamaschen für Pferde; Koppelriemen; Ledergurte; Maulkörbe; Pferdedecken; Pferdehalfter; Sättel für Pferde; Satteldecken für Pferde; Sattelgurte; Sattelzeug für Tiere; Zügel; Zugstränge [Pferdegeschirr]
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 25, insbesondere zur Ausübung des Reit- und Fahrsports
37
Abschmieren von pferdegezogenen Fahrzeugen, insbesondere Kutschen und Schlitten; Reinigung von pferdegezogenen Fahrzeugen; Reparatur und Wartung von pferdegezogenen Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2016 | 201620603705 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Juli 2016 | 201620415961 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160024107