302016001474 Logo (DPMA, 20.01.2016)
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Die Deutsche Marke 302016001474 wurde als Bildmarke am 20.01.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lippen, Münder, Zungen #Schwarz #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160014748 |
| Registernummer | 302016001474 |
| Internationale Marke | Nr. IR1362155, 28. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
18055 Rostock
DE
Markenvertreter
40213 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Watte für kosmetische Zwecke
8
Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Besteckhalter
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Speichermedien [ausgenommen unbelichtete Filme]; Kopfhörer; Waagen; CDs; DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; belichtete Filme; Tonträger; Bilddateien zum Herunterladen; Computerprogramme, gespeichert oder herunterladbar
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser; Passagierschiffe; Fahrräder
14
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16
Druckereierzeugnisse; Lithografien; Buchbindeartikel; Fotografien; Papier; Pappe [Karton]; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Prospekte; Kataloge; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender; Papiertaschentücher; Papierhandtücher; Abschminktücher aus Papier
18
Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Gepäcksäcke; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Einkaufstaschen; Handtaschen; Reisetaschen
20
Möbel; Spiegel; Rahmen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan, Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Becher; Tassen; Trinkgefäße; Trinkgläser
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken; Tischdecken; Bettwäsche
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
26
Schlüsselbänder; künstliche Blumen
27
Fußmatten; Teppiche; Bodenbeläge
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Fahrzeugmodelle; Golftaschen, mit und ohne Räder
30
Kaffee; Tee; Kakao; Schokolade; feine Backwaren; Kuchen; Brot; Speiseeis; Honig; Müslis; Pizza; Pudding; Zwieback; Süßwaren
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholhaltige Getränke [ausgenommen Biere]
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge
35
Werbung; Einzelhandelsdienstleistungen nämlich mit Reisebedarfs- und Souvenirartikeln, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Uhren, Zeitmessinstrumenten, Glaswaren, Porzellan, Steingut, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schlüsselbändern, Spielen, Spielzeugen, Turn- und Sportartikeln, Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen, Einkaufstaschen, Handtaschen und Reisetaschen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen
36
Vermittlung von Versicherungen
39
Veranstaltung von Reisen, insbesondere von Seereisen und Schiffskreuzfahrten und Ausflugsfahrten; Transportwesen; Vermittlung von Ausflugsfahrten; Vermittlung von Reisen
40
Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen
41
Anfertigung von Übersetzungen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Diskotheken; Betrieb von Theatern; Betrieb von Schwimmbädern und Wasserrutschanlagen; Dienstleistungen eines Fotografen soweit in Klasse 41 enthalten; Videofilmproduktion; Durchführung von Seminaren, Kursen und Vorträgen; Durchführung von Sportprogrammen, umfassend insbesondere Radfahren, Tauchen, Golf
43
Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafeterias, Cafés, Bars und Theatern; Catering; Zimmerreservierung; Betrieb von Hotels; Betrieb von Kinderkrippen; Betrieb von Bars
44
Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Floristen; Maniküre; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Durchführung von Massagen; Betrieb von Badeeinrichtungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Oktober 2020 | 202000290493 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2020 | 202000320426 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2020 | 202000238477 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2016 | 201620436562 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juni 2016 | 201620570054 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2016 | 201620399849 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160014748