ATCO Logo (DPMA, 19.05.2015)
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Die Deutsche Marke ATCO wurde als Wort-Bildmarke am 19.05.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020152082489 |
| Registernummer | 302015208248 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 25. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geruchsverschlüsse aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Messing; Messing [roh oder teilweise bearbeitet]; Metallrohre; Metallschläuche für sanitäre Zwecke; Ventile aus Metall für Wasserleitungen
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Abflussrohre [Sanitärarmaturen]; Anlagen für sanitäre Zwecke; Armaturen; Armaturen für Bidets; Armaturen für das Badezimmer; Armaturen für den Wasserabfluss; Armaturen für Massagebäder; Armaturen für sanitäre Zwecke; Armaturen für Sanitärwasserleitungen; Armaturen für Waschbecken; Armaturen für Wasserleitungsanschlüsse; Badezimmerwaschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Belüfter für Wasserhähne [Sanitärarmaturen]; Berührungsfreie Hähne; Filter zur Verwendung an Geräten für sanitäre Zwecke; Gusseisenteile für Rohre [Teile von sanitären Anlagen]; Handbetätigte Sanitärventile; Handwaschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Hähne; Hähne [Hahnventile] für Rohrleitungen; Hähne [Sanitärarmaturen]; Hähne für Bidets; Hähne für die Wasserdurchflussregelung; Hähne für Rohrleitungen; Hähne für sanitäre Anlagen; Hähne für Waschtische; Hähne für Wasserleitungen; Kunststoffkniestücke für Rohre [Teile von sanitären Anlagen]; Mischbatterien [Hähne]; Muffen als Teile von sanitären Anlagen; Regelventile für Badewannen [Sanitärarmaturen]; Regelventile für Duschen [Sanitärarmaturen]; Rohre als Teile von sanitären Anlagen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Sanitärablaufarmaturen für Badewannen; Sanitärablaufarmaturen für Becken; Sanitärablaufarmaturen für Bidets; Sanitärablaufarmaturen für Duschen; Sanitärablaufarmaturen für Tropfleitungen; Sanitäranlagen; Sanitäre Anlagen für Badezimmer; Sanitäre Einrichtungen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Sanitäre Wasserarmaturen; Sanitäre WC-Deckel; Sanitärkeramik; Sanitärwaren aus Edelstahl; Sanitärwaren aus Edelstahl [sanitäre Anlagen]; Sanitärwaren aus Porzellan; Sanitärwaren aus Porzellan [sanitäre Anlagen]; Sanitärwaren aus Steingut; Sanitärwaren aus Steingut [sanitäre Anlagen]; Schläuche als Teile von Sanitärinstallationen für Waschbecken; Siphoneinsätze für Sanitärkeramik; Spülkästen als Sanitärgeräte; Spülungsgriffe [Teile von sanitären Anlagen]; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Urinale als Teile von sanitären Anlagen; Ventile [Hähne] als Teile für sanitäre Anlagen; Ventile [Sanitärarmaturen]; Ventile [Wasserhähne] als Teile für sanitäre Anlagen; Wandhähne [Sanitärarmaturen]; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Waschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Waschbecken als Teile von sanitären Anlagen; Waschbeckensiebe [Sanitärarmaturen]; Waschbeckenstopfen [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Waschbeckenstöpsel [Teile von Sanitäreinrichtungen] aus Metall; Waschschüsseln als Teile von sanitären Anlagen; Wasserhahnsiebe [Sanitärarmaturen]; Wasserhähne als Teile von sanitären Anlagen; Wellrohre aus Metall [Teile von sanitären Anlagen]; Zerstäuber für Duschen [Sanitärarmaturen]; Zerstäuber für Waschbecken [Sanitärarmaturen]
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Anschlussstücke für Schläuche, nicht aus Metall; Artikel aus Gummi zum Abdichten von Schläuchen; Fittings für Rohre, nicht aus Metall; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Flexible Schläuche aus gewebeverstärktem Silikon; Flexible Schläuche aus gewebeverstärktem Silikongummi; Flexible Schläuche aus Gummi; Flexible Schläuche aus Kunststoff; Flexible Schläuche für die Bewässerung; Flexible Schläuche für Isolierzwecke; Flexible Schläuche, nicht aus Metall; Flexible Schläuche, nicht aus Metall, für die Bewässerung; Gewebeverstärkte Schläuche aus synthetischem Kautschuk; Nicht metallische Fittings für Rohre
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2024 | 202400051248 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Dezember 2015 | 201520127131 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. November 2015 | 201520313750 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. Juni 2015 | 201520071319 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020152082489