Kaiser – Infos zur Marke Nr 3020151092901 (DPMA, 22.12.2015)

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Die Deutsche Marke Kaiser wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Überschneidende Buchstaben #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Bäume oder Sträucher von dreieckiger Form, konischer Form (oben spitz zulaufend) oder "Kerzenflammen"-Form (Tannen, Zypressen usw.)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020151092901
Registernummer	302015109290

Anmeldedatum	22. Dezember 2015
Veröffentlichungsdatum	19. Februar 2016
Eintragungsdatum	19. Januar 2016
Beginn Widerspruchsfrist	19. Februar 2016
Ende Widerspruchsfrist	19. Mai 2016
Ablaufdatum	31. Dezember 2025

Markeninhaber

Fr. Kaiser GmbH

71332 Waiblingen
DE

Markenvertreter

Stumpf Patentanwälte PartGmbB

70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Zuckerwaren, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen; Hustenmittel in Form von Säften und Sirupen; Halsbonbons, Hustenbonbons und Hustenkaramellen, Drops für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Süßwaren, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel; medizinische Tees

29 Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, süße Füllungen auf der Basis von Nusspasten sowie verarbeiteten Früchten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Milch und Milchprodukte

30 Zuckerwaren, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen; Diätsüßwaren für nichtmedizinische Zwecke; Süßspeisen; feine Backwaren und Konditorwaren; Bonbons, Drops, Komprimate, Pastillen, Kaugummi, Brausepulver; Kakao, Schokolade und Schokoladeerzeugnisse, Pralinen, auch mit Füllungen jedweder Art; Speiseeis; Süßwaren mit flüssigen Füllungen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. August 2016	201620646042	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2016	201620394626	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Januar 2016	201520371237	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen