ED Heizöl plus4 Gut für Ihre Heizung

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ED Heizöl plus4 Gut für Ihre Heizung wurde als Wort-Bildmarke am 09.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Weiß, grau, silber #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dünne Linien #Schwarz #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Horizontale Linien oder Bänder #Quadrate #Rot, rosa, orange #Eine Linie oder ein Band #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020151088483
Registernummer 302015108848
Anmeldedatum 09. Dezember 2015
Veröffentlichungsdatum 18. März 2016
Eintragungsdatum 12. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 2016
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2016
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Zusätze für Brennstoffe und Schmiermittel
4 Automatikgetriebeöle; Transmissionsflüssigkeiten (technische Öle); Autoöle; Benzin; Benzol; Benzolhomologe; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus, sowie Spiritus für technische Zwecke; Brennöle zum Leuchten und Heizen; Brenn- und Leuchtstoffe; Butan; Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette für technische Zwecke; Dichtungsschmiere; Dieselkraftstoffe; feste, flüssige und gas-förmige Kraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergasertreibstoffe; feste und flüssige Treib-, Leucht- und Brennstoffe auf nativer Basis, insbesondere aus ungeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten; gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe als Produkte der mikrobiellen Zersetzung von Biomasse; flüssige Kraft- und Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase; feste und flüssige Paraffine; flüssige Gase als Leuchtstoffe; Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Gasöle; Getriebeöle; Graphit für Schmierzwecke; Grillkohle; Heizöle; Steinkohle, insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform; synthetische technische Öle und Fette; synthetische Schmiermittel; technische Öle und Fette; nicht chemische Treibstoffzusatzmittel
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bauartikeln, Baumarkt und Heimwerkerartikeln, Convenience-Stores an Tankstellen, Gütern für den Do-it-yourself-Bereich, Lebensmitteln und Getränken, Tabakwaren, Autozubehör, Zei-tungen, Zeitschriften, Büchern, Hörbüchern, bespielten und unbespielten Tonträ-gern, bespielten und unbespielten Videoträgern, Süßwaren, Backwaren, Gutschei-nen, Bezahlkarten, Grußkarten, Straßenkarten, chemischen Zusatzstoffen für Brennstoffe und Schmiermittel, Reinigungs- und Pflegemitteln für Kraftfahrzeuge, Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben, Insektenentfernungsmitteln (Rei-nigungsmitteln), Automatikgetriebeölen, Transmissionsflüssigkeiten (technische Öle), Autoölen, Benzin, Benzol, Benzolhomologe, Brenn-, Kraft- und Motorenspiri-tus, sowie Spiritus für technische Zwecke, Brennölen zum Leuchten und Heizen, Brenn- und Leuchtstoffe, Butan, Derivaten und Ersatzstoffen der Mineral-, Pflan-zen- und Tieröle und -fette für technische Zwecke, Dichtungsschmiere, Diesel-kraftstoffen, festen, flüssigen und gasförmigen Kraftstoffen, festen, flüssigen und gasförmigen Treib-, Leucht- und Brennstoffen, einschließlich Motorentreibstoffen, Vergasertreibstoffen, festen und flüssigen Treib-, Leucht- und Brennstoffen auf na-tiver Basis, insbesondere aus ungeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten, gas-förmigen Treib-, Leucht- und Brennstoffen als Produkte der mikrobiellen Zerset-zung von Biomasse, flüssigen Kraft- und Brennstoffen (einschließlich Motoren-treibstoffen), hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase, festen und flüssigen Paraffinen, flüssigen Gasen als Leuchtstoffe, Gasen, auch Flüssiggasen oder verflüssigten Gasen, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe, Gasölen, Getriebeölen, Graphit für Schmierzwecke, Grillkohle, Heizölen, Steinkoh-le, insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform, synthetischen technischen Ölen und Fetten, synthetischen Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, nicht chemischen Treibstoffzusatzmitteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. März 2021 202100106756 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2020 202000341676 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2016 201620428397 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Februar 2016 201520355991 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020151088483