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Die Deutsche Marke Primove wurde als Wortmarke am 23.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151081748 |
| Registernummer | 302015108174 |
| Internationale Marke | Nr. IR1293922, 31. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juli 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
79588 Efringen-Kirchen
DE
Markenvertreter
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Geräte sowie Bauteile derartiger Geräte zur induktiven Energieübertragung für elektrische und hybride Land – oder Wasserfahrzeuge; Frequenzwandler, Wechselstromkonverter, Gleichrichter, Transformatoren, Stromschienen, Trennschalter, Sicherungen und Stromleitungen für die Leistungsversorgung von elektrischen und hybriden Land – oder Wasserfahrzeugen; Elektrische Akkumulatoren, Batterien, elektrische Kondensatoren und Schwungradspeicher für elektrische und hybride Land – oder Wasserfahrzeuge; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Steuern und Regeln von Elektrizität für die Leistungsversorgung von elektrischen und hybriden Land – oder Wasserfahrzeugen; Spulen und Spulenanordnungen zum Empfangen von Magnetfeldern und Erzeugen elektrischer Spannung durch Induktion; Ladepads, insbesondere Einheiten aufweisend einen elektrischen Leiter zur Erzeugung elektromagnetischer Felder; Fahrzeugseitige Sendegeräte und Fahrzeugerkennungssysteme; Sensoren zur Erkennung von Metall und Fremdkörpern; Sensoren mit Lichtwellenleitern für die Fremdobjekterkennung; Sensoren zum Empfangen und Auswerten akustischer oder elektromagnetischer Wellen zur Fremdkörpererkennung; Telekommunikationsgeräte; Vorrichtungen zur Computerkommunikation, einschließlich Modems für die drahtlose Informationsübertragung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Programme, aufgenommen auf Datenträgern aller Art; elektrische und elektronische Geräte für die Überwachung und Anzeige von Funktionen von elektrischen- und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen [soweit in Klasse 09 enthalten]; Elektrische und elektronische Vorrichtungen zum Diagnostizieren des Zustands von elektrischen und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen und zur Ermittlung von Wartungsinformationen; elektrische und elektronische Mess-, Signal-, Informations-, Prüf-[Überwachungs-]apparate und Instrumente, insbesondere für Empfang, Verarbeitung und Anzeige von Informationen bezüglich öffentlichem Verkehr, Schienengüterverkehr, Schienenfahrzeugen oder Systemen, die aus den vorstehend genannten Waren bestehen für die Aufzeichnung und Übertragung von Betriebsparametern, und insbesondere Funkortungsgeräte zur Ortung von elektrischen und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen; Vorrichtungen zur Überwachung und Anzeige von Personen und Gütern an Bord von elektrischen - und hybriden Land- oder Wasserfahrzeugen und in der Nähe von Bereichen öffentlichen Verkehrs oder Schienengüterfahrzeugen; alle vorgenannten Waren insbesondere soweit in Klasse 09 enthalten
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Elektrische und hybride Land- oder Wasserfahrzeuge, insbesondere solche mit einem induktiven Ladesystem zur Leistungsversorgung für elektrische Antriebe oder Bordnetz-Systeme und / oder mit einem Batteriesystem oder elektrischem Speicher oder Schwungradspeicher oder elektrischen Kondensatoren und / oder mit einem Antriebs-, Steuer- und/oder Kommunikationssystem
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Wartung oder Reparatur für elektrische und hybride Land- oder Wasserfahrzeuge oder Teile dieser Fahrzeuge; Installation, Montage, Wartung, laufender Service, Überwachung von Installation und Montage, [Bauüberwachung] und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten und Instrumenten für Spursysteme, Schienen, Straßen, Fahrwegtrassen, Haltestellen, Gebäude und technische Anlagen eines Verkehrsunternehmens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2023 | 202300347198 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2023 | 202300013049 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2016 | 201620568801 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Juni 2016 | 201520330731 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151081748