302015108106 Logo (DPMA, 20.11.2015)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302015108106 wurde als Bildmarke am 20.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Eine vorherrschende Farbe #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151081063 |
| Registernummer | 302015108106 |
| Anmeldedatum | 20. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Fernbedienungen; Telefone; Kopfhörer; Notrufgeräte und daraus bestehende Systeme, bestehend aus Gegensprechanlage, Sender, Lautsprecher und Mikrofon; alle vorgenannten Waren insbesondere für Senioren
10
Rollatoren zur Verwendung als Gehhilfe; Gehhilfen; Gehwagen; orthopädische Artikel; Mobilitätshilfen; Matratzen für medizinische Zwecke; Heizdecken, Kissen, elektrische Heizkissen, Luftkissen und Luftmatratzen für orthopädische und medizinische Zwecke; Krücken; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Aufstehhilfen; Sitzpolster für Rollstühle [für medizinische Zwecke]; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren; Badewannenlifter; Pflegebetten
11
Nachtstühle; Duschklappsitze; Wannen-Sitze; WC-Erhöhungen; Toilettenstühle; Anti-Rutsch-Matten für Duschen und Badewannen; Toilettenfahrstuhl (fahrbarer Leibstuhl)
12
Krankenfahrstühle und deren Teile; Rollstühle; elektrisch angetriebene Rollstühle; handbetriebene Rollstühle; elektrische Schiebe- und Bremshilfen für Rollstühle, insbesondere für handbetriebene Rollstühle; Lastenroller; Elektromobile; Shoprider [= Senioren-Kleinfahrzeuge]; Brems- und Schiebehilfen als Fahrzeugteile; Behindertenfahrräder; Behindertenfahrzeuge; Elektroräder; fahrbarer Gartensitz
20
Möbel, insbesondere für Senioren, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Bade- und Duschstühle; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Griffe für Senioren, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke als Bewegungs-, Aufsteh- oder Aufsitzhilfe; Einstieghilfen für Bad- und Duschwannen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die oben genannten Waren der Klassen 9, 10, 11, 12, 20
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2016 | 201620602981 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Juli 2016 | 201520328808 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151081063