bath & more Logo (DPMA, 19.11.2015)
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Die Deutsche Marke bath & more wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151080571 |
| Registernummer | 302015108057 |
| Anmeldedatum | 19. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
41352 Korschenbroich
DE
Markenvertreter
58095 Hagen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schrauben; Schraubenmuttern; Nägel; Nieten; Dübel [Wanddübel] aus Metall; Winkel aus Metall; Metallrohre; Metallschläuche; Schlauchschellen; Sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Ablagen, Halter, Griffe, Konsolen, Handtuchhaken, Spiegelablagen, Badezimmerhaken Metall, Türschilder aus Metall
11
Beleuchtungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Leuchten, Sanitäreinrichtungsgegenstände, nämlich Badewannen, Sitzbadewannen, Duschwannen, Waschbecken, Spülbecken, Klosettbecken, Bidets, Urinale, Luftsprudelbäder, Saunaanlagen; wasserführende Armaturen; sanitäre Armaturen, nämlich Fittings, Anschluß-, Misch- und Verteilerarmaturen, Kupplungen, Hähne und Regelarmaturen; sanitäre Ausstattungsarmaturen, nämlich Wandhalter, Siphons, Toilettensitze, Toilettendeckel, Urinaldeckel, Wannengriffe, Wandstützgriffe, Stützklappgriffe, Dusch- und Wannenhandläufe, Brausestangen, Brausen, Brausegarnituren und Schläuche für Badezimmer und öffentliche Bäder; Wasserleitungsgeräte; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Armaturen für Wasch- und Spülbecken sowie Badewannen und Brausen; manuell und automatisch steuerbare Ventile und Mischventile für die sanitäre Wasserversorgung; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 11 enthalten]
17
Schläuche und Gartenschläuche [nicht aus Metall]; Schlauchanschlüsse; Schlauchanschlussstücke; Schlauchverbindungen; Schlauchanschlussteile; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen
20
Möbel, Spiegel und Rahmen, nämlich Badezimmermöbel sowie Sitze, Fußstützen, Klappsitze, Rückenstützen, Hocker, Spiegelschränke und Spiegel für Bad, Dusche und WC; Badezimmerhaken aus Kunststoff; Ablagen; Ablegeplatten; Vorhangstangen; Kleiderbügel, Kleiderhaken, Türschilder aus Kunststoff; Konsolen für Bade- und Toilettenutensilien, Dübel [Wanddübel] nicht aus Metall
21
Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], nämlich Behälter für Papiertücher und Kosmetika, Seifen- und Lotionsspender; Toilettenbürsten-Garnituren; Toilettenbürsten; Bürsten für Haushaltszwecke; Spülbürsten; Pinsel; Besen; Sanitäre Ausstattungsarmaturen, nämlich Handtuch-, Badetuch-, Seifen-, Schwamm-, Glas- und Papierrollen-Halter, Handtuch- und Seifenkörbe, Seifenablagen, Handtuchringe, Hygienebeutelspender, [Hygiene-]Abfallsammler, Halter für Bade- und Toilettenutensilien; Vasen; Gießkannen; Rasensprenger
35
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels auch über das Internet in Bezug auf Einrichtungsgegenstände, gartenwirtschaftliche Produkte und Geräte, sanitäre Ausstattungsarmaturen, Armaturen, Anlagen und Geräte, Schlosserwaren und Kleineisenwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2023 | 202300365656 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Oktober 2023 | 202300097466 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2023 | 202300051373 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2016 | 201620393496 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Januar 2016 | 201520327946 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151080571