302015107506

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015107506 wurde als Bildmarke am 03.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020151075063
Registernummer 302015107506
Internationale Marke Nr. IR1303602, 30. Juli 2024
Anmeldedatum 03. November 2015
Veröffentlichungsdatum 01. April 2016
Eintragungsdatum 29. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 2016
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 2016
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


72072 Tübingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die Argon Plasma Koagulation; Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die Kryo-Chirurgie; Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die Wasserstrahl-Chirurgie; Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die medizinische Absaugung; medizinische Spülpumpen und deren Zubehör; monopolare, bipolare, und multipolare Elektroden für medizinische Zwecke; Neutralelektroden für medizinische Zwecke
16 Papier; Pappe [Karton]; Waren aus Papier sowie Pappe [Karton], nämlich Verpackungsmaterial; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Prospekte; Broschüren, Handzettel, Faltblätter; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, in Bezug auf chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die Argon Plasma Koagulation, Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die Kryo-Chirurgie, Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die Wasserstrahl-Chirurgie, Geräte und Instrumente sowie deren Zubehör für die medizinische Absaugung, medizinische Spülpumpen und deren Zubehör, monopolare, bipolare, und multipolare Elektroden für medizinische Zwecke, Neutralelektroden für medizinische Zwecke
38 Telekommunikation; Online-Dienste, nämlich elektronische Übermittlungen von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2021 202100144209 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2016 201620684043 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2016 201620455667 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. März 2016 201520312627 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020151075063