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Die Deutsche Marke BENNINGHOVEN wurde als Wortmarke am 12.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151068857 |
| Registernummer | 302015106885 |
| Internationale Marke | Nr. IR1309434, 01. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallwaren, insbesondere Baumaterialien, Bauelemente, Tanks, Lagertanks, Bitumentanks, Öltanks, Silos, Lagersilos, Verladesilos, Puffersilos, Container, Transportgegenstände, Lagerungsgegenstände, Verpackungsgegenstände, Behälter, Druckbehälter, Verkleidungen, Verkleidungsplatten, Verkleidungsbleche, Leitungen, Rohre, Fallrohre, Schläuche, Kabel [nicht für elektrische Zwecke], Drähte [nicht für elektrische Zwecke], Rohrbogen [ausgenommen als Maschinenteile], Kabelkanäle [nicht für elektrische Zwecke], Klemmen [nicht für elektrische Zwecke], Drahtseilklemmen, Klemmen für Rohre, Ketten [ausgenommen Schmuckwaren], Ringe [ausgenommen Schmuckwaren], Buchsen, Bauten, transportable Bauten, Leitern, Treppen, Gerüste, Geländer, Gestelle [Bauwerk], Bühnenkonstruktionen [nicht fahrbar], Stützen, Stützstreben, Stützkonsolen, Zäune, Armierungen, Verkleidungen, Schilder, Schlösser, Schlüssel, Schlüsselringe, Griffe, Hebel, Riegel, Verschlüsse, Rollen, Federn, federnde Elemente, Sicherungsringe, Sicherungsstifte, Keile, Streben, Balken, Schienen, Führungsschienen, Seile, Wände, Platten, Gurte, Lastentraggurte, Paletten, Muttern, Gewindeeinsätze, Schrauben, Bolzen, Dübel, Scheiben, Unterlegscheiben, Befestigungsmaterial, Befestigungsteile, Befestigungswinkel, Laschen, Stopfen, verstellbare Schellen, Rohrschellen, Kabelschellen, Schlauchschellen, Flanschen, Bänder, Scharniere, Scharnierbänder, Spunde, Kappen, Haken [Kleineisenwaren], Nägel, Stifte [Kleineisenwaren], Gewindestifte, Nieten, Splinte, Gitter, Gitterroste, Nummernschilder, Schutzdächer, Schutzleisten, Schutzblenden, Schutzgitter, Schutzhauben und Schutzwände; Metallkonstruktionen; Stahlbaukonstruktionen; Verbindungs- und Anschlussstücke aus Metall für Leitungen, Rohre, Schläuche und Kabel; Verschraubungen aus Metall für Leitungen, Rohre und Schläuche; Ventile, Ventilblöcke und Schieber aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Drahtnetze und –gewebe; Federstahlgewebe; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Bleche, insbesondere Verschleißbleche und Bleche zum Schutz von Maschinenteilen und Teilen von industriellen Anlagen; Platten aus Metall, insbesondere Verschleißplatten und Platten zum Schutz von Maschinenteilen und Teilen von industriellen Anlagen; Signalanlagen und Signaltafeln aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch]; Modellfahrzeuge, –maschinen und -anlagen [Ziergegenstände] aus nicht edlen Metallen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Maschinelle Ausrüstung für Bauarbeiten, Erdarbeiten, Zerkleinerungsarbeiten, Mischarbeiten, Aufbereitungsarbeiten, Bergbauarbeiten sowie die Landwirtschaft; Pumpen, Kompressoren, Generatoren und Ventilatoren; Druckluftkompressoren; Druckluftmaschinen; Förderpumpen; Kreiselpumpen; Dosierpumpen [nicht für medizinische Zwecke]; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Hub- und Hebegeräte; Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Elektromotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Filter, Textilfilter, Filtertaschen, Textilfiltertaschen und Filtergehäuse für Motoren, Maschinen und industrielle Anlagen; Abgabemaschinen; Reinigungs-, Wasch- und Spülmaschinen; Gebläsemaschinen; Trockenmaschinen; Trockenschleudern [Maschinen]; Baumaschinen; mechanische, pneumatische, hydraulische und elektrische Baugeräte [nicht handbetätigt]; Aufbereitungsmaschinen; Aufbereitungsanlagen zum Aufbereiten von Asphalt, Gestein und Straßendecken; Recycling-Maschinen und -anlagen, insbesondere Maschinen und Anlagen zum Recyceln von Asphalt, Gestein und Straßendecken; Abbruchmaschinen; Bodenbearbeitungsmaschinen; Fräsmaschinen; Straßenfertiger [Baumaschinen]; Maschinen zur Herstellung, Aufbringung und Abtragung von Straßendecken; Remixer und Repaver [Maschinen zum Aufschmelzen, Lösen, Aufbereiten und erneutem Einbauen von Straßendeckschichten]; Heizmaschinen, insbesondere zum Replastifizieren von Straßendecken und zum Erhitzen und Kochen von Asphalt, Teer, Öl und Bitumen; Schmelzkessel für Asphalt, Bitumen und Teer als Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Trichter [Maschinen]; Straßenbearbeitungsmaschinen; Maschinen für die Instandsetzung von Straßen; Maschinen zur Aufbereitung von Straßendecken; Asphaltfertiger [Maschinen]; Beschicker [Maschinen]; Zuführmaschinen; Zuführvorrichtungen für Maschinen und industrielle Anlagen; Abscheider [Maschinen]; Verdichtungsmaschinen; Verdichtungsgeräte; Verdichter; Vibratoren [Maschinen]; Rüttelmaschinen und -anlagen; Streumaschinen; Sprüh-, Spritz- und Zerstäubungsmaschinen; Schneidemaschinen; Sortiermaschinen [außer für Geld]; Zerkleinerungsmaschinen und -anlagen; Zerkleinerungsgeräte für Feststoffe; Brechwerke [Maschinen]; Brechwerke als Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Stein- und Erzbearbeitungsmaschinen; Siebmaschinen und -anlagen; Siebe [elektrisch]; Rollenroste [Maschinen]; Mischmaschinen und -anlagen, insbesondere Beton- und Asphaltmischmaschinen und -anlagen; mobile Mischmaschinen und -anlagen, insbesondere Beton- und Asphaltmischmaschinen und -anlagen; Trennmaschinen; Rührmaschinen; automatische Dosiermaschinen und -anlagen; Filtermaschinen; Verlademaschinen; Transportiermaschinen; Maschinen zum Brechen, Trennen, Klassieren, Waschen, Trocknen, Rühren, Dosieren, Filtern, Verladen und Transportieren von Asphalt, Bitumen, Beton, Gestein, Rohstoffen, Wertstoffen oder Abfallstoffen; Aufbereitungsanlagen zum Brechen, Zerkleinern, Sieben, Trennen, Klassieren, Waschen, Erhitzen, Trocknen, Mischen, Rühren, Dosieren, Reinigen, Transportieren und Verladen von Asphalt, Bitumen, Beton, Gestein, Rohstoffen, Wertstoffen oder Abfallstoffen; Aufbereitungsmaschinen und -anlagen für bituminöses Mischgut; Kräne; Flaschenzüge; Hebewinden [Maschinen]; Maschinen und Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Polymeren, Bitumen, Beton und Asphalt; Entstaubungsanlagen und -maschinen für Reinigungszwecke; Rührwerke zum Umwälzen flüssiger und fester Medien; Rührwerktanks als Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Förderer, insbesondere Bandförderer; Förderanlagen, insbesondere Bandförderanlagen; Kübelförderer; Kübel für Kübelförderer; Schneckenförderer; Schnecken für Schneckenförderer; Förderbänder; Förderketten; Becherwerke; Elevatoren; Elevatorbecher als Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Belader für Trichter [Maschinen]; Winden; Hebebühnen; Spille; Druckwandler; Druckübersetzer [Maschinen]; Teile von Maschinen und industriellen Anlagen, nämlich Werkzeuge, Werkzeughalter, Bits, Meißel, Meißelhalter, Mischerarme, Mischerschaufeln, Schaufeln, Hämmer, Fräswerkzeuge, Schneidwerkzeuge, Verdichtungswerkzeuge, Brechwerkzeuge, Zerkleinerungswerkzeuge, Sprühköpfe, Sprühaufsätze, Sprühbalken, Walzen, Walzenbandagen, Walzengehäuse, Trommeln, Mischtrommeln, Trockentrommeln, Magnetabscheider, Steuerräder, Handräder, Fahrwerke, Fahrwerksketten, Fahrgestelle, Drehgestelle, Straßendeckenerhitzer, Ölkühler, Laufrollen, Bänder, Riemen, Riemenscheiben, Spannvorrichtungen, Kupplungen, Getriebe, Achsen, Gelenke, Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Wellen, Kurbeln, Kurbelwellen, Schalldämpfer, Kühler, Brenner, Brennergebläse, Kocher, Laderampen, Vibrations- und Oszillationsantriebe, Düsen, Abscheider, Dichtungen, Ventile, Hydraulikventile, Dosierventile, Ventilblöcke, Klappen, Klappenventile, Schieber, Regler, Hähne, Bälge, Sonnenschutzblenden, Vibratoren, Rüttler, Rollen, Laufrollen, Abdruckrollen, Abdeckungen, Ketten, Kratzerketten, Kettenräder, Zylinder, Kolben, Kolbenstangen, Lager, Lagergehäuse, Lagereinsätze, Buchsen, Schienen, Antriebswellen, Antriebsketten, Schneckenflügel, Verteilerschnecken, Schneckenräder, Einlaufschnecken, pneumatische Verteiler, Schmieranlagen, Schmiervorrichtungen, Öler, Druckluftöler, Druckluftaufbereiter, Alarmanlagen, Karosserieteile, Steuerstände, Spiegel, Griffe, Hebel, Schalter, Tanks, Bitumentanks, Öltanks, Lagertanks, Tankanzeigen, Silos, Lagersilos, Verladesilos, Puffersilos, Stoßfänger, Rinnen, Pressleisten, Führungsleisten, Führungsschienen, Räderwerke, Zahnräder, Schwungräder, Antriebsräder, Lagerböcke, Federn, federnde Elemente, Flaschenzüge, Hydraulikplatten, Vibrationsplatten [Rüttelplatten], Stoßdämpfer, Schwingungsdämpfer, Bürsten, Materialabstreifer, Brech- und Zerkleinerungsleisten, Brech- und Zerkleinerungsplatten, Brech- und Zerkleinerungsbacken, Brech- und Zerkleinerungskegel, Trichter, Rotoren, Klappen, Schutzklappen, Siebe, Roste, Gitter, Schutzgitter, Rutschen, Bremsanlagen, Bremsen, Bremszylinder, Bremsbeläge, Bremssättel und Bremsbacken; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Werkzeuge für Maschinen und industrielle Anlagen; Elektrowerkzeuge; maschinell betätigte Werkzeuge; mechanisch betätigte Werkzeuge; hydraulisch betätigte Werkzeuge [nicht handbetätigt]; pneumatisch betätigte Werkzeuge [nicht handbetätigt]; maschinelle Vorrichtungen für die Anhebung oder Absenkung von Maschinen, industriellen Anlagen oder deren Teilen; maschinelle Vorrichtungen für die Dosierung von Material; mechanische, hydraulische und pneumatische Steuerungseinrichtungen; elektronische, mechanische, hydraulische und pneumatische Steuerungen und Steuerungssysteme für Motoren, Maschinen und industrielle Anlagen; angepasste Planen für Maschinen, industrielle Anlagen und deren Teile; angepasste Abdeckungen für Maschinen, industrielle Anlagen und deren Teile; angepasste Verkleidungen für Maschinen, industrielle Anlagen und deren Teile; Umweltschutzgeräte für Motoren; Lagerböcke für Maschinen und industrielle Anlagen; Maschinenräder; Riemen für Motoren; Riemenscheiben; Antriebsketten und -wellen [nicht für Landfahrzeuge]; Auspuffanlagen; Schalldämpfer, insbesondere Schalldämpfer für Maschinen, industrielle Anlagen und Brenner; Kühler und Kühlerverschlusskappen für Motoren; Entladetrichter; Laderampen aus Metall [Maschinen]; Aufzüge; Luftgebläse [Maschinen]; Zellenradschleusen [Dosiermaschinen]; Zellenradschleusen als Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Rohre und Rohrbogen als montierte Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Rohre und Rohrbogen als angepasste Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Ölpumpen für Motoren, Maschinen und industrielle Anlagen; Verschleißteile, insbesondere Verschleißbleche, Verschleißplatten, Verschleißkacheln und Verschleißauskleidungen, für Maschinen und industrielle Anlagen; Sicherheitsventile und -kupplungen als Teile von Maschinen und industriellen Anlagen; Anbauteile für Maschinen und industrielle Anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuerungs-, Regelungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische Steuerungsgeräte, -einheiten und -systeme; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Erfassen, Aufzeichnen, Übertragen, Empfangen und Wiedergeben von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsausrüstung; Datenträger zur Aufnahme von Bild, Ton und Daten; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenerfassungsgeräte; Computer; Computersoftware und -hardware; Computerperipheriegeräte; Feuerlöschgeräte; aufgezeichnete Daten; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Leitungen, Litzen und Drähte für Elektrizität; Kabelverschraubungen; optische Geräte, Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Ortungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Navigationsinstrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -geräte, -vorrichtungen sowie -regler; Durchflussmesser; Temperaturmesser [nicht für medizinische Zwecke]; Feuchtigkeitsmesser; Drehzahlmesser; Geschwindigkeitsmesser; Messstäbe; Messstabhalter; Anzeigegeräte [elektrisch]; Waagen; elektronische Waagen; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Temperaturregler; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und daraus zusammengestellte Ausrüstungen für Zwecke der Telematik, Telekommunikation und Datenverarbeitung; Apparate, Instrumente, Software und Hardware zum Standortverfolgen, Überwachen, Steuern, Fernsteuern von, sowie zur Durchführung von technischen Überprüfungen bei, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; elektrische Prüfinstrumente; elektronische Frequenzumformer für Maschinen und industrielle Anlagen; elektrische und elektronische Geräte für die Auswertung des Betriebs und der Fehler von Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor; Filtersysteme für Laborzwecke; Analyse- und Diagnosegeräte [nicht für medizinische Zwecke]; Simulatoren; Dosiergeräte; Laser-, Infrarot- und Ultraschallgeräte [nicht für medizinische Zwecke]; Laser [nicht für medizinische Zwecke]; Schalter; elektrische Schaltkästen, -schränke und -tafeln; Verteilerschränke, -tafeln und -dosen [Elektrizität]; elektrische Bedienerkonsolen; Gehäuse für elektrische Apparate und Schalter; elektronische Regler; Joysticks; Sensoren; Detektoren; Leuchtdioden; Hupen für Signalzwecke; Signalgeber; Summer; Sirenen; Lichtsignale; Funkgeräte; Antennen; Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Sender; optische und elektrische Empfänger; Signalanlagen und Signaltafeln aus Metall [leuchtend oder mechanisch]; Anzeigetafeln; Nivellierinstrumente, -geräte und -apparate; elektrostatische Abscheider; Fernsteuerungsgeräte; elektrische und elektronische Geräte für die Anhebung oder Absenkung von Maschinen, industriellen Anlagen oder deren Teilen; Ölstandsanzeiger; Stromkreiselemente; Kabel und Drähte [Elektrizität]; Anschlussteile [elektrisch]; elektrische Kabelkanäle; Verbindungsteile [Elektrizität]; elektrische Stecker; elektronische Relais; Sicherungen; Klemmen [Elektrizität]; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Halbleiterbauelemente; mikroelektronische Bauteile; Mikroprozessoren; Mikrokontroller; Widerstände; Spulen [elektrisch]; Kondensatoren; Transformatoren; Batterien; elektrische Netzteile und -geräte; elektrische Gleichrichter; Frequenzumrichter; Audiogeräte und Radioempfänger; Lautsprecher; grafische Entzerrer; Batterieladegeräte; elektrische Verstärker; Schutz- und Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsschuhe; Schutzhelme; Brillen, insbesondere Sicherheitsbrillen für den Augenschutz und Sonnenbrillen; belichtete Filme für Unterrichtszwecke; kinematografische Filme für Unterrichtszwecke; Schlüsselkarten [codiert]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Industrielle Aufbereitungsanlagen; Anlagen für chemische Aufbereitung; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; sanitäre Installationen und Einrichtungen, 11 Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Ölbrenner; Gasbrenner; Kohlenstaubbrenner; Teerbrenner; Brennerköpfe als Teile von Brennern; Gebläse für Brenner; Entfeuchter [Trockner]; Öfen; Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke]; elektrische Heizelemente; Heiz-Lüfter; Lufterhitzer; Radiatoren [Heizung]; Heizstäbe; elektrisch betriebene Luftgebläse für Klimatisierungszwecke; Ventilatoren; Beleuchtung; Lichtreflektoren; Leuchten; Scheinwerfer; Glühbirnen; Taschenlampen; Filter für Industrie; Luftfilter; Gasfilter; Wasserfilter; Staubfilter; Filtertaschen, insbesondere Textilfiltertaschen, für Filter für Industrie, Luftfilter, Gasfilter, Wasserfilter und Staubfilter; industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten und Gasen; Anlagen zum Sammeln von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen; Geräte und Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für industrielle Aufbereitungsanlagen, Wasseranlagen und Gasanlagen; Ventilations- und Klimageräte und –anlagen; Luft-, Gas- und Wasserreinigungsgeräte und –anlagen; Geräte und Anlagen zur Aufbereitung von Luft, insbesondere von Druckluft; Anzünder; Erhitzer für Öle und Fette; Kocher; Anlagen und Geräte zum Erhitzen und Kochen von Asphalt, Teer, Öl und Bitumen; Schmelzkessel [Schmelzöfen] für Asphalt, Teer und Bitumen; Polymerisationsanlagen; Entstaubungsanlagen für Belüftungszwecke; Wärmetauscher; Bewässerungssprinkler; Bewässerungssprühdüsen; Hähne, insbesondere für Rohrleitungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Rohre und Leitungen
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Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Schallschutzplatten; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall]; flexible Leitungen, Rohre, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile; Leitungen, Rohre und Schläuche [nicht aus Metall und nicht für Bauzwecke]; Verbindungs- und Anschlussstücke [nicht aus Metall] für Leitungen, Rohre, Schläuche und Kabel; Verschraubungen [nicht aus Metall] für Leitungen, Rohre und Schläuche; Gummi-Rohrschellen; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Rohren; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, flexible Kunststofffolien [ausgenommen für Verpackungszwecke], Kunststoffe [teilweise bearbeitet], Kunststofffasern [nicht für Textilzwecke], wiederaufbereitete Kunststoffe, Elastomere, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich stoßabsorbierende Materialien, Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Statuen und Kunstwerke, nämlich Figuren aus Gummi und dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate, Blendschutzfolien für Fenster [getönt], Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten, Gummiabdeckungen für Schalter, Kunststoffabdeckfolien [außer für Verpackungszwecke], Walzenbezüge [Halbfabrikate] aus Gummi, Dichtungsringe, Zylinderdichtungen, Armaturen, Anschlussstücke, Abstandhalter [ausgenommen Rohrbefestigungen], Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Markierungsbänder, schützende Gummiartikel, Gummibänder, Gummiringe, Griffe und Auflagen aus Gummi und Stöpsel aus Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Rucksäcke; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Sattlerwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Putzgeräte und Putzzeug; Besen; Eimer; Kannen; Trichter; Stahlwolle; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Modellfahrzeuge, –maschinen und -anlagen [Ziergegenstände] aus Stein, Glas oder Porzellan; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Geräte für Haushalt und Küche; Flaschenöffner; Kämme und Schwämme; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Schuhlöffel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; textile Gewebe; Filter, Filtertaschen und Filtermaterialien aus Textilien, insbesondere aus textilem Gewebe; Handtücher; Bettdecken; Tischdecken; Webstoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge; Aschenbecher; Streichhölzer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Werbung; Verbreitung von Werbung; Vermietung von Werbeflächen; Marketing und Verkaufsförderung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmens- und Organisationsberatung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Produktvorführungen und –präsentationen, auch über das Internet; Veranstaltung und Organisation von Messen für Handels- und Werbezwecke; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; elektronische Erfassung von Daten; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen in elektronischen Datenbanken; Qualitätsmanagement, nämlich Prozessoptimierung durch organisatorische Planung; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Kosten-Nutzen-Analysen, Kosten-Preis-Analysen und betriebswirtschaftlichen Auslastungsstudien; kaufmännisches Projektmanagement; organisatorisches Projektmanagement und organisatorische Verwaltung von Flotten von Fahrzeugen, Maschinen und industriellen Anlagen und diesbezügliche organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf den Kauf und den Einsatz von Maschinen, industriellen Anlagen und deren Teilen; Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline, auch online, nämlich elektronische oder telefonische Entgegennahme, Erfassung und Weiterleitung von Kundenanfragen oder Kundenbeschwerden; Betrieb einer Im- und Exportagentur; organisatorische Planung der Betriebszeit und des Betriebsortes von Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Sponsorensuche; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Metallwaren, insbesondere Baumaterialien, Bauelemente, Tanks, Lagertanks, Bitumentanks, Öltanks, Silos, Lagersilos, Verladesilos, Puffersilos, Container, Transportgegenstände, Lagerungsgegenstände, Verpackungsgegenstände, Behälter, Druckbehälter, Verkleidungen, Verkleidungsplatten, Verkleidungsbleche, Leitungen, Rohre, Fallrohre, Schläuche, Kabel [nicht für elektrische Zwecke], Drähte [nicht für elektrische Zwecke], Rohrbogen [ausgenommen als Maschinenteile], Kabelkanäle [nicht für elektrische Zwecke], Klemmen [nicht für elektrische Zwecke], Drahtseilklemmen, Klemmen für Rohre, Ketten [ausgenommen Schmuckwaren], Ringe [ausgenommen Schmuckwaren], Buchsen, Bauten, transportable Bauten, Leitern, Treppen, Gerüste, Geländer, Gestelle [Bauwerk], Bühnenkonstruktionen [nicht fahrbar], Stützen, Stützstreben, Stützkonsolen, Zäune, Armierungen, Verkleidungen, Schilder, Schlösser, Schlüssel, Schlüsselringe, Griffe, Hebel, Riegel, Verschlüsse, Rollen, Federn, federnde Elemente, Sicherungsringe, Sicherungsstifte, Keile, Streben, Balken, Schienen, Führungsschienen, Seile, Wände, Platten, Gurte, Lastentraggurte, Paletten, Muttern, Gewindeeinsätze, Schrauben, Bolzen, Dübel, Scheiben, Unterlegscheiben, Befestigungsmaterial, Befestigungsteile, Befestigungswinkel, Laschen, Stopfen, verstellbare Schellen, Rohrschellen, Kabelschellen, Schlauchschellen, Flanschen, Bänder, Scharniere, Scharnierbänder, Spunde, Kappen, Haken [Kleineisenwaren], Nägel, Stifte [Kleineisenwaren], Gewindestifte, Nieten, Splinte, Gitter, Gitterroste, Nummernschilder, Schutzdächer, Schutzleisten, Schutzblenden, Schutzgitter, Schutzhauben und Schutzwände, Metallkonstruktionen, Stahlbaukonstruktionen, Verbindungs- und Anschlussstücke aus Metall für Leitungen, Rohre, Schläuche und Kabel, Verschraubungen aus Metall für Leitungen, Rohre und Schläuche, Ventile, Ventilblöcke und Schieber aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile], Drahtnetze und –gewebe, Federstahlgewebe, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Bleche, insbesondere Verschleißbleche und Bleche zum Schutz von Maschinenteilen und Teilen von industriellen Anlagen, Platten aus Metall, insbesondere Verschleißplatten und Platten zum Schutz von Maschinenteilen und Teilen von industriellen Anlagen, Signalanlagen und Signaltafeln aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch], Modellfahrzeuge, –maschinen und -anlagen [Ziergegenstände] aus nicht edlen Metallen, maschinelle Ausrüstung für Bauarbeiten, Erdarbeiten, Zerkleinerungsarbeiten, Mischarbeiten, Aufbereitungsarbeiten, Bergbauarbeiten sowie die Landwirtschaft, Pumpen, Kompressoren, Generatoren, Ventilatoren, Druckluftkompressoren, Druckluftmaschinen, Förderpumpen, Kreiselpumpen, Dosierpumpen [nicht für medizinische Zwecke], Roboter, Umzugs- und Transportgeräte, Hub- und Hebegeräte, Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Motoren, Antriebe, allgemeine Maschinenteile, Elektromotoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge], Filter, Textilfilter, Filtertaschen, Textilfiltertaschen und Filtergehäuse für Motoren, Maschinen und industrielle Anlagen, Abgabemaschinen, Reinigungs-, Wasch- und Spülmaschinen, Gebläsemaschinen, Trockenmaschinen, Trockenschleudern [Maschinen], Baumaschinen, mechanische, pneumatische, hydraulische und elektrische Baugeräte [nicht handbetätigt], Aufbereitungsmaschinen, Aufbereitungsanlagen zum Aufbereiten von Asphalt, Gestein und Straßendecken, Recycling-Maschinen und -anlagen, insbesondere Maschinen und Anlagen zum Recyceln von Asphalt, Gestein und Straßendecken, Abbruchmaschinen, Bodenbearbeitungsmaschinen, Fräsmaschinen, Straßenfertiger, Maschinen zur Herstellung, Aufbringung und Abtragung von Straßendecken, Remixer und Repaver [Maschinen zum Aufschmelzen, Lösen, Aufbereiten und erneutem Einbauen von Straßendeckschichten], Heizmaschinen, insbesondere zum Replastifizieren von Straßendecken und zum Erhitzen und Kochen von Asphalt, Teer, Öl und Bitumen, Schmelzkessel für Asphalt, Bitumen und Teer, Trichter [Maschinen], Straßenbearbeitungsmaschinen, Maschinen für die Instandsetzung von Straßen, Maschinen zur Aufbereitung von Straßendecken, Asphaltfertiger [Maschinen], Beschicker [Maschinen], Zuführmaschinen, Zuführvorrichtungen für Maschinen und industrielle Anlagen, Abscheider [Maschinen], Verdichtungsmaschinen, Verdichtungsgeräte, Verdichter, Vibratoren [Maschinen], Rüttelmaschinen und -anlagen, Streumaschinen, Sprüh-, Spritz- und Zerstäubungsmaschinen, Schneidemaschinen, Sortiermaschinen [außer für Geld], Zerkleinerungsmaschinen und -anlagen, Zerkleinerungsgeräte für Feststoffe, Brechwerke, Stein- und Erzbearbeitungsmaschinen, Siebmaschinen und -anlagen, Siebe [elektrisch], Rollenroste [Maschinen], Mischmaschinen und -anlagen, insbesondere Beton- und Asphaltmischmaschinen und -anlagen, mobile Mischmaschinen und -anlagen, insbesondere Beton- und Asphaltmischmaschinen und -anlagen, Trennmaschinen, Rührmaschinen, automatische Dosiermaschinen und -anlagen, Filtermaschinen, Verlademaschinen, Transportiermaschinen, Maschinen zum Brechen, Trennen, Klassieren, Waschen, Trocknen, Rühren, Dosieren, Filtern, Verladen und Transportieren von Asphalt, Bitumen, Beton, Gestein, Rohstoffen, Wertstoffen oder Abfallstoffen, Aufbereitungsanlagen zum Brechen, Zerkleinern, Sieben, Trennen, Klassieren, Waschen, Erhitzen, Trocknen, Mischen, Rühren, Dosieren, Reinigen, Transportieren und Verladen von Asphalt, Bitumen, Beton, Gestein, Rohstoffen, Wertstoffen oder Abfallstoffen, Aufbereitungsmaschinen und -anlagen für bituminöses Mischgut, Kräne, Flaschenzüge, Hebewinden [Maschinen], Maschinen und Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Polymeren, Bitumen, Beton und Asphalt, Entstaubungsanlagen und -maschinen für Reinigungszwecke, Rührwerke zum Umwälzen flüssiger und fester Medien, Rührwerktanks, Förderer, insbesondere Bandförderer, Förderanlagen, insbesondere Bandförderanlagen, Kübelförderer, Kübel für Kübelförderer, Schneckenförderer, Schnecken für Schneckenförderer, Förderbänder, Förderketten, Becherwerke, Elevatoren, Elevatorbecher, Belader für Trichter [Maschinen], Winden, Hebebühnen, Spille, Druckwandler, Druckübersetzer [Maschinen], Teile von Maschinen und industriellen Anlagen, nämlich Werkzeuge, Werkzeughalter, Bits, Meißel, Meißelhalter, Mischerarme, Mischerschaufeln, Schaufeln, Hämmer, Fräswerkzeuge, Schneidwerkzeuge, Verdichtungswerkzeuge, Brechwerkzeuge, Zerkleinerungswerkzeuge, Sprühköpfe, Sprühaufsätze, Sprühbalken, Walzen, Walzenbandagen, Walzengehäuse, Trommeln, Mischtrommeln, Trockentrommeln, Magnetabscheider, Steuerräder, Handräder, Fahrwerke, Fahrwerksketten, Fahrgestelle, Drehgestelle, Straßendeckenerhitzer, Ölkühler, Laufrollen, Bänder, Riemen, Riemenscheiben, Spannvorrichtungen, Kupplungen, Getriebe, Achsen, Gelenke, Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Wellen, Kurbeln, Kurbelwellen, Schalldämpfer, Kühler, Brenner, Brennergebläse, Kocher, Laderampen, Vibrations- und Oszillationsantriebe, Düsen, Abscheider, Dichtungen, Ventile, Hydraulikventile, Dosierventile, Ventilblöcke, Klappen, Klappenventile, Schieber, Regler, Hähne, Bälge, Sonnenschutzblenden, Vibratoren, Rüttler, Rollen, Laufrollen, Abdruckrollen, Abdeckungen, Ketten, Kratzerketten, Kettenräder, Zylinder, Kolben, Kolbenstangen, Lager, Lagergehäuse, Lagereinsätze, Buchsen, Schienen, Antriebswellen, Antriebsketten, Schneckenflügel, Verteilerschnecken, Schneckenräder, Einlaufschnecken, pneumatische Verteiler, Schmieranlagen, Schmiervorrichtungen, Öler, Druckluftöler, Druckluftaufbereiter, Alarmanlagen, Karosserieteile, Steuerstände, Spiegel, Griffe, Hebel, Schalter, Tanks, Bitumentanks, Öltanks, Lagertanks, Tankanzeigen, Silos, Lagersilos, Verladesilos, Puffersilos, Stoßfänger, Rinnen, Pressleisten, Führungsleisten, Führungsschienen, Räderwerke, Zahnräder, Schwungräder, Antriebsräder, Lagerböcke, Federn, federnde Elemente, Flaschenzüge, Hydraulikplatten, Vibrationsplatten [Rüttelplatten], Stoßdämpfer, Schwingungsdämpfer, Bürsten, Materialabstreifer, Brech- und Zerkleinerungsleisten, Brech- und Zerkleinerungsplatten, Brech- und Zerkleinerungsbacken, Brech- und Zerkleinerungskegel, Trichter, Rotoren, Klappen, Schutzklappen, Siebe, Roste, Gitter, Schutzgitter, Rutschen, Bremsanlagen, Bremsen, Bremszylinder, Bremsbeläge, Bremssättel und Bremsbacken, Handwerkzeuge [nicht handbetätigt], Werkzeuge für Maschinen und industrielle Anlagen, Elektrowerkzeuge, maschinell betätigte Werkzeuge, mechanisch betätigte Werkzeuge, hydraulisch betätigte Werkzeuge [nicht handbetätigt], pneumatisch betätigte Werkzeuge [nicht handbetätigt], maschinelle Vorrichtungen für die Anhebung oder Absenkung von Maschinen, industriellen Anlagen oder deren Teilen, maschinelle Vorrichtungen für die Dosierung von Material, mechanische, hydraulische und pneumatische Steuerungseinrichtungen, elektronische, mechanische, hydraulische und pneumatische Steuerungen und Steuerungssysteme für Motoren, Maschinen und industrielle Anlagen, angepasste Planen für Maschinen, industrielle Anlagen und deren Teile, angepasste Abdeckungen für Maschinen, industrielle Anlagen und deren Teile, Verkleidungen für Maschinen, industrielle Anlagen und deren Teile, Umweltschutzgeräte für Motoren, Lagerböcke für Maschinen und industrielle Anlagen, Maschinenräder, Riemen für Motoren, Riemenscheiben, Antriebsketten und -wellen [nicht für Landfahrzeuge], Auspuffanlagen, Schalldämpfer, insbesondere Schalldämpfer für Maschinen, industrielle Anlagen und Brenner, Kühler und Kühlerverschlusskappen für Motoren, Entladetrichter, Laderampen aus Metall [Maschinen], Aufzüge, Luftgebläse [Maschinen], Zellenradschleusen, Rohre und Rohrbogen als montierte Teile von Maschinen und industriellen Anlagen, Rohre und Rohrbogen als angepasste Teile von Maschinen und industriellen Anlagen, Ölpumpen für Motoren, Maschinen und industrielle Anlagen, Verschleißteile, insbesondere Verschleißbleche, Verschleißplatten, Verschleißkacheln und Verschleißauskleidungen, für Maschinen und industrielle Anlagen, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Maschinen und industrielle Anlagen, Anbauteile für Maschinen und industrielle Anlagen, wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuerungs-, Regelungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektronische Steuerungsgeräte, -einheiten und -systeme, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Erfassen, Aufzeichnen, Übertragen, Empfangen und Wiedergeben von Ton, Bild und Daten, Kommunikationsausrüstung, Datenträger zur Aufnahme von Bild, Ton und Daten, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Datenerfassungsgeräte, Computer, Computersoftware und -hardware, Computerperipheriegeräte, Feuerlöschgeräte, aufgezeichnete Daten, informationstechnische und audiovisuelle Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, Leitungen, Litzen und Drähte für Elektrizität, Kabelverschraubungen, optische Geräte, Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Ortungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Navigationsinstrumente, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -geräte, -vorrichtungen sowie -regler, Durchflussmesser, Temperaturmesser [nicht für medizinische Zwecke], Feuchtigkeitsmesser, Drehzahlmesser, Geschwindigkeitsmesser, Messstäbe, Messstabhalter, Anzeigegeräte [elektrisch], Waagen, elektronische Waagen, Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren], Temperaturregler, elektrische und elektronische Geräte, Apparate und daraus zusammengestellte Ausrüstungen für Zwecke der Telematik, Telekommunikation und Datenverarbeitung, Apparate, Instrumente, Software und Hardware zum Standortverfolgen, Überwachen, Steuern, Fernsteuern von, sowie zur Durchführung von technischen Überprüfungen bei, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen, Prüf- und Qualitätskontrollgeräte, elektrische Prüfinstrumente, elektronische Frequenzumformer für Maschinen und industrielle Anlagen, elektrische und elektronische Geräte für die Auswertung des Betriebs und der Fehler von Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen, Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Filtersysteme für Laborzwecke, Analyse- und Diagnosegeräte [nicht für medizinische Zwecke], Simulatoren, Dosiergeräte, Laser-, Infrarot- und Ultraschallgeräte [nicht für medizinische Zwecke], Laser [nicht für medizinische Zwecke], Schalter, elektrische Schaltkästen, -schränke und -tafeln, Verteilerschränke, -tafeln und -dosen [Elektrizität], elektrische Bedienerkonsolen, Gehäuse für elektrische Apparate und Schalter, elektronische Regler, Joysticks, Sensoren, Detektoren, Leuchtdioden, Hupen für Signalzwecke, Signalgeber, Summer, Sirenen, Lichtsignale, Funkgeräte, Antennen, Antennenanlagen als Kommunikationsapparate, Sender, optische und elektrische Empfänger, Signalanlagen und Signaltafeln aus Metall [leuchtend oder mechanisch], Anzeigetafeln, Nivellierinstrumente, -geräte und -apparate, elektrostatische Abscheider, Fernsteuerungsgeräte, elektrische und elektronische Geräte für die Anhebung oder Absenkung von Maschinen, industriellen Anlagen oder deren Teilen, Ölstandsanzeiger, Stromkreiselemente, Kabel und Drähte [Elektrizität], Anschlussteile [elektrisch], elektrische Kabelkanäle, Verbindungsteile [Elektrizität], elektrische Stecker, elektronische Relais, Sicherungen, Klemmen [Elektrizität], elektrische Schaltkreise und Leiterplatten, Halbleiterbauelemente, mikroelektronische Bauteile, Mikroprozessoren, Mikrokontroller, Widerstände, Spulen [elektrisch], Kondensatoren, Transformatoren, Batterien, elektrische Netzteile und -geräte, elektrische Gleichrichter, Frequenzumrichter, Audiogeräte und Radioempfänger, Lautsprecher, grafische Entzerrer, Batterien, Batterieladegeräte, elektrische Verstärker, Schutz- und Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen, Sicherheitsschuhe, Schutzhelme, Brillen, Sicherheitsbrillen für den Augenschutz, Sonnenbrillen, belichtete Filme für Unterrichtszwecke, kinematografische Filme für Unterrichtszwecke, Schlüsselkarten [codiert], industrielle Aufbereitungsanlagen, Anlagen für chemische Aufbereitung, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, Brenner, Boiler, Heizgeräte, Ölbrenner, Gasbrenner, Kohlenstaubbrenner, Teerbrenner, Brennerköpfe, Gebläse für Brenner, Entfeuchter [Trockner], Öfen, Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], elektrische Heizelemente, Heiz-Lüfter, Lufterhitzer, Radiatoren [Heizung], Heizstäbe, elektrisch betriebene Luftgebläse für Klimatisierungszwecke, Ventilatoren, Beleuchtung, Lichtreflektoren, Leuchten, Scheinwerfer, Glühbirnen, Taschenlampen, Filter für Industrie, Luftfilter, Gasfilter, Wasserfilter, Staubfilter, Filtertaschen, insbesondere Textilfiltertaschen, für Filter für Industrie, Luftfilter, Gasfilter, Wasserfilter und Staubfilter, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten und Gasen, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen, Geräte und Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für industrielle Aufbereitungsanlagen, Wasseranlagen und Gasanlagen, Ventilations- und Klimageräte und –anlagen, Luft-, Gas- und Wasserreinigungsgeräte und –anlagen, Geräte und Anlagen zur Aufbereitung von Luft, insbesondere von Druckluft, Anzünder, Erhitzer für Öle und Fette, Kocher, Anlagen und Geräte zum Erhitzen und Kochen von Asphalt, Teer, Öl und Bitumen, Schmelzkessel für Asphalt, Teer und Bitumen, Polymerisationsanlagen, Entstaubungsanlagen für Belüftungszwecke, Wärmetauscher, Bewässerungssprinkler, Bewässerungssprühdüsen, Hähne, insbesondere für Rohrleitungen, Dichtungen, Dichtungsmittel, Füllmassen, Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, Schallschutzplatten, Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall], flexible Leitungen, Rohre, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, Leitungen, Rohre und Schläuche [nicht aus Metall und nicht für Bauzwecke], Verbindungs- und Anschlussstücke [nicht aus Metall] für Leitungen, Rohre, Schläuche und Kabel, Verschraubungen [nicht aus Metall] für Leitungen, Rohre und Schläuche, Gummi-Rohrschellen, Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Rohren, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Polyester, Mineralfasern, flexible Kunststofffolien [ausgenommen für Verpackungszwecke], Kunststoffe [teilweise bearbeitet], Kunststofffasern [nicht für Textilzwecke], wiederaufbereitete Kunststoffe, Elastomere, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, nämlich stoßabsorbierende Materialien, Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Statuen und Kunstwerke, nämlich Figuren aus Gummi und dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate, Blendschutzfolien für Fenster [getönt], Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten, Gummiabdeckungen für Schalter, Kunststoffabdeckfolien [außer für Verpackungszwecke], Walzenbezüge [Halbfabrikate] aus Gummi, Dichtungsringe, Zylinderdichtungen, Armaturen, Anschlussstücke, Abstandhalter [ausgenommen Rohrbefestigungen], Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Markierungsbänder, schützende Gummiartikel, Gummibänder, Gummiringe, Griffe und Auflagen aus Gummi und Stöpsel aus Kunststoff, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Rucksäcke, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Glaswaren, Porzellan, Steingut, Putzgeräte, Putzzeug, Besen, Eimer, Kannen, Trichter, Stahlwolle, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke], Modellfahrzeuge, –maschinen und -anlagen [Ziergegenstände] aus Stein, Glas oder Porzellan, Statuen, Figuren, Schilder, Kunstwerke, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Geräte für Haushalt und Küche, Flaschenöffner, Kämme, Schwämme, Geschirr, Kochgeschirr, Behälter, Kosmetik- und Toilettenutensilien, Badezimmerartikel, Schuhlöffel, Stoffe, Textilwaren, Textilersatzstoffe, textile Gewebe, Filter, Filtertaschen und Filtermaterialien aus Textilien, insbesondere aus textilem Gewebe, Handtücher, Bettdecken, Tischdecken, Webstoffe, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Raucherartikel, Feuerzeuge, Aschenbecher, Streichhölzer, sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Bauwesen; Bauleitung [Bauaufsicht]; Bauberatung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Baumaschinen, Asphalt- und Betonmischmaschinen und -anlagen, mobile Asphalt- und Betonmischmaschinen und -anlagen, Asphalt- und Betonherstellungsmaschinen und -anlagen, Zerkleinerungsmaschinen und -anlagen, Rüttelmaschinen und -anlagen, Siebmaschinen und -anlagen, Abscheidemaschinen und -anlagen und Aufbereitungsmaschinen und -anlagen, sowie deren Teilen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Bergbauarbeiten; Erdbauarbeiten; Straßenbau; Kanalbauarbeiten; Deponiebauarbeiten; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Zerkleinern von Asphalt, Bitumen, Beton und festen Baumaterialien; Sieben von Feststoffen; Trennen von Feststoffen im Rahmen von Bauarbeiten, insbesondere von Asphaltmischarbeiten; Mischen von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen, insbesondere von Asphalt im Rahmen von Bauarbeiten; Leitung von Zerkleinerungs-, Sieb-, Trenn-, Herstellungs- und Mischarbeiten [soweit in dieser Klasse enthalten]; Installations-, Montage-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Mischmaschinen und -anlagen, Asphalt- und Betonherstellungsmaschinen und -anlagen, Zerkleinerungsmaschinen und -anlagen, Rüttelmaschinen und -anlagen, Siebmaschinen und -anlagen, Abscheidemaschinen und -anlagen, Trockenmaschinen und -anlagen, Aufbereitungsmaschinen und -anlagen und Recyclingmaschinen und -anlagen, sowie deren Teile; Installations-, Montage-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Computerhardware, Erzeugnisse des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnisse für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industrielle Anlagen, Fahrzeuge, Maschinen und Geräte, sowie deren Teile; Installation, Montage, Reinigung, Reparatur und Wartung von Metallkonstruktionen und Stahlbaukonstruktionen; Rostschutzarbeiten; Aufbringung von Oberflächenbeschichtungen, insbesondere Schutzbeschichtungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Telekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste für den Austausch von Daten in elektronischer Form; Kommunikation mittels Funk, Computer, Internet, Satellit, Telematik, Kabel und digitaler Übertragung; Telematikdienste [soweit in Klasse 38 enthalten]; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Datenbanken und Kommunikationsnetzwerke; Vermietung von Zugriffszeit zu elektronischen Datenbanken und Kommunikationsnetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten zur Ermöglichung der Nutzung nicht herunterladbarer Online-Software; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellung des elektronischen Zugriffs auf Positionsdaten und Satellitenkorrektursignale
41
Bildung; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lehrgängen, Workshops und Seminaren; Schulungen, insbesondere in Bezug auf Arbeitssicherheit, Mechanik, Elektrik, die Mischung, Herstellung und Aufbereitung von Asphalt und die Funktionsweise, Bedienung, Verwendung, Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Geräten, Maschinen, industriellen Anlagen und Stahlbaukonstruktionen, sowie deren Teilen; Betrieb eines Klubs [Bildung]; Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Lotterien, Preisausschreiben und Gewinnspielen; Betrieb eines Klubs für Fans; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung]; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verlags- und Berichtswesen; Produktion von Filmen für Unterrichtszwecke; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Planung und Beratung; technische Projektplanung; Bauplanung; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung, Installation, Implementierung, Aktualisierung, Wartung und Reparatur von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS], Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprogrammierung, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte und Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; technologische Dienstleistungen, nämlich Gewinnung, Aufzeichnung und Analyse von Positionsdaten und Satellitenkorrektursignalen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; technische Beratung in Bezug auf Erzeugnisse des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnisse für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industrielle Anlagen, Fahrzeuge, Geräte und Maschinen, sowie deren Teile; technische Beratung hinsichtlich der Bedienung von Fahrzeugen, Geräten, Maschinen und industriellen Anlagen, sowie deren Teilen; technische Beratung in Bezug auf das Bauwesen; technische Beratung in Bezug auf Vorhaben zur Aufbereitung, Zerkleinerung und Mischung von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen [soweit in dieser Klasse enthalten]; Designdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Stahlbaus, der Elektrotechnik und der Mischung, Herstellung und Aufbereitung von Asphalt; Erforschung und Entwicklung von Produkten; Entwicklung industrieller Verfahren; Entwicklung neuer Produkte und Technologien für Dritte; Entwicklung von Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen, sowie deren Teilen; Konstruktionsplanung und –entwurf; Sicherheitsüberprüfung und technische Überprüfung [auch mittels Fernzugriff] von Computerhardware, Computersoftware, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen, sowie deren Teilen; Fehlersuche und Fehlerdiagnose bei Computerhardware, Computersoftware, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen, sowie deren Teilen; Fernsteuerung, Fernüberwachung, Fernwartung und elektronische Standortverfolgung von Computerhardware, Computersoftware, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen, sowie deren Teilen; Messdienstleistungen; Erstellung von technischen Gutachten; Wettervorhersage; technische Entwicklung von zu implementierenden Modellen und Konzepten für den Betrieb, die Produktion und die Logistik von Wirtschaftsunternehmen; Planung und Entwicklung von Bauvorhaben sowie von Vorhaben zur Aufbereitung, Zerkleinerung und Mischung von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen; Labordienste; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines technischen Zeichners; Stadtplanung; Bauplanung in technischer Hinsicht; technische Entwicklung von Konzepten der Nutzung von Computerhardware, Computersoftware, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Stahlbaus und der Elektrotechnik, Erzeugnissen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, industriellen Anlagen, Fahrzeugen, Geräten und Maschinen, sowie deren Teilen; technisches Projektmanagement; technische Tests; technologische Dienstleistungen, nämlich Gewinnung und Analyse von Daten bezüglich Bauprozessen und Prozessen zur Aufbereitung, Zerkleinerung und Mischung von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen; technische Bewertungen von Daten bezüglich Bauprozessen und Prozessen zur Aufbereitung, Zerkleinerung und Mischung von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen; elektronische Speicherung von Daten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juli 2021 | 202100272281 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2019 | 201900358617 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2019 | 201900116977 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2019 | 201900116977 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. April 2016 | 201520342322 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. November 2015 | 201520278197 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151068857