302015106515 Logo (DPMA, 30.09.2015)
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Die Deutsche Marke 302015106515 wurde als Bildmarke am 30.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151065157 |
| Registernummer | 302015106515 |
| Internationale Marke | Nr. IR1291439, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. September 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2016 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
45133 Essen
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Münzen; Wertmarken; Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schmuckbehältnisse; Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Ledergurte, Lederbezüge, Reisenecessaires [Lederwaren], Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, Lederriemen, Lederschnüre und Lederbezüge für Möbel; Babytragetücher; Badetaschen; Bekleidungsstücke für Tiere; Bergstöcke; Brieftaschen; Campingtaschen; Dokumentenmappen; Dokumentenkoffer; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Einkaufstaschen; Einkaufsnetze; Felldecken [Pelz]; Felle [Pelze]; Gehstöcke; Geldbörsen [Geldbeutel]; Handtaschen, Handkoffergriffe, Aktentaschen, Kosmetikkoffer und/oder -taschen; Schminkkoffer; Kosmetikkoffer; Schlüsseletuis [Lederwaren], Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Sporttaschen, Tragebeutel soweit in Klasse 18 enthalten; Portemonnaies; Pelze; Regenschirmgriffe; Schirmstöcke; Schirmringe; Stockgriffe; Kleidersäcke für die Reise; Babytragen; Babygurte; Trageschlingen; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Leder
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen für Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger], Schmuck- oder Uhrenbehältnisse, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Ledergurte, Lederbezügen, Reisenecessaires [Lederwaren], Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, Lederriemen, Lederschnüre und Lederbezüge für Möbel, Babytragetücher, Badetaschen, Bekleidungsstücke für Tiere, Bergstöcke, Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Dosen aus Leder oder Lederpappe, Einkaufstaschen, -netze, Felldecken [Pelz], Felle [Pelze], Gehstöcke, Geldbörsen [Geldbeutel], Handtaschen, Handkoffergriffe, Aktentaschen, Kosmetikkoffer und/oder -taschen, Schminkkoffer, Kosmetikkoffer, Schlüsseletuis [Lederwaren], Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Sporttaschen, Tragebeutel soweit in Klasse 18 enthalten, Portemonnaies, Pelze, Regenschirmgriffe, Schirmstöcke, Schirmringe, Stockgriffe, Kleidersäcke für die Reise, Babytragen, Babygurte und Trageschlingen, Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Leder, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2020 | 202000151267 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2019 | 201900187209 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2016 | 201620620793 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2016 | 201620620793 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2016 | 201520327852 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2015 | 201520257877 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151065157